EU-Verhaltenskodex: Snapchat wird zukünftig auch „Hassbotschaften“ löschen

Das Online-Netzwerk Snapchat hat sich einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Hassbotschaften im Internet angeschlossen. Die EU-Kommission begrüßte am Montag, dass der Messaging-Dienst als siebtes großes Unternehmen der Branche teilnimmt. Dies zeige, dass der Kodex ein „wirksamer Weg ist, um das Internet sicherer zu machen“, erklärte Justizkommissarin Vera Jourova. Snapchat sei dabei wichtig, weil das Netzwerk vor allem von jungen Menschen genutzt werde.

Die Kommission hatte im Mai 2016 mit Facebook, Microsoft, Twitter und YouTube den Verhaltenskodex zum Kampf „gegen illegale Online-Hassbotschaften“ vereinbart. Im Januar hatten sich auch Google+ und Instagram angeschlossen.

Brüssel überwacht dabei, ob Vorgaben zum Löschen solcher Botschaften eingehalten werden. Dies war nach der letzten Auswertung im Dezember EU-weit bei 70 Prozent des beanstandeten Materials der Fall. In vier Fünftel dieser Fälle geschah dies auch wie verlangt binnen 24 Stunden.

In Deutschland waren damals sogar erstmals 100 Prozent der beanstandeten Botschaften gelöscht worden. Dies dürfte auf das vollständige Inkrafttreten des nationalen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar zurückzuführen sein. Dieses verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hass-Posts binnen 24 Stunden. Bei systematischen Verstößen drohen den Firmen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. (afp)