Ex-Wahlkampfmanager verteidigt Trump in Anhörung im Repräsentantenhaus

Der frühere Wahlkampfleiter Corey Lewandowski hat US-Präsident Donald Trump bei einer Anhörung im Justizausschuss des Repräsentantenhauses mit deutlichen Worten verteidigt. Lewandowski beklagte vor den Parlamentariern am Dienstag (Ortszeit) eine „Schikanierung des Präsidenten seit dem Tag seiner Wahl“. Seitens Trump habe es „keine Justizbehinderung oder Verschwörung“ gegeben, fügte Corey hinzu, der vor der Präsidentschaftswahl 2016 anderthalb Jahre lang Trumps Wahlkampfleiter war.

Die Anhörungen im Justizausschuss des Repräsentantenhauses können von den Demokraten möglicherweise zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump genutzt werden. Lewandowski lehnte es bei der Anhörung wiederholt ab, auf Fragen zu antworten. Er verwies zur Begründung auf Anweisungen des Weißen Hauses, Inhalte der Gespräche mit Trump nicht öffentlich preiszugeben. Mehrere demokratische Abgeordnete warfen Lewandowski daraufhin vor, die Arbeit des Kongresses zu behindern.

Amtsenthebungsverfahrens („Impeachment“) gegen Trump

Der Justizausschuss verabschiedete am vergangenen Donnerstag ein Regelwerk für die Vorbereitung eines möglichen Amtsenthebungsverfahrens („Impeachment“) gegen Trump. Er schuf damit die Voraussetzung dafür, vom Weißen Haus die Herausgabe zusätzlicher Dokumente zu verlangen und die Zulassung von Anhörungen zu erleichtern.

Die „Impeachment“-Voruntersuchung soll sich nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Jerry Nadler unter anderem darum drehen, ob Trump Ermittlungen zu den Russland-Kontakten seines Wahlkampfteams behindert hat. Der Russland-Sonderermittler Robert Mueller hatte konkrete Anhaltspunkte dafür geliefert, dass der Präsident sich der Justizbehinderung schuldig gemacht haben könnte. Ferner geht es im Justizausschuss um den Verdacht von Korruption und Amtsmissbrauch.

Corey sagte, die Untersuchung Muellers beruhe auf den Aussagen „zahlreicher Personen, die Trump hassen“. Sie hätten das Ziel, einen „ordnungsgemäß gewählten Präsidenten zu stürzen“.

Der Justizausschuss wollte am Dienstag eigentlich auch Rick Dearborn, einen früheren Berater Trumps und Vize-Stabschef im Weißen Haus, und Robert Porter, einen früheren Sekretär im Stab des Weißen Hauses, anhören. Das wurde aber vom Weißen Haus untersagt. Trump meldete sich noch während der Anhörung Lewandowskis mit einer Twitter-Kurzbotschaft zu Wort, in der er diesem für sein „schönes Eingangsstatement“ dankte. (afp)