Flüchtlingskrise: Frontex soll künftig Balkanroute geschlossen halten

Die Europäische Union (EU) soll künftig die Balkanroute geschlossen halten: „Griechenland hat Frontex um einen umfassenden Einsatz an der Grenze zur ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien sowie nach Albanien gebeten“, sagte der Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, der „Welt am Sonntag“. „Wir befinden uns derzeit mit Athen in guten Gesprächen darüber, wie diese Mission konkret aussehen soll.“ Dabei gehe es um die konkrete Ausgestaltung von möglichen Ausweiskontrollen oder anderen Maßnahmen zur Grenzüberwachung.

Für das Ergebnis werde es sehr wichtig sein, dass die EU-Mitgliedsstaaten auch ausreichend Grenzbeamte zur Verfügung stellten. Im Frühjahr hatte Ungarn und andere osteuropäische Staaten die Balkanroute in Mazedonien geschlossen. In der Folge war die Flüchtlingszahl nach Europa stark zurückgegangen. Innerhalb der EU wurde diese Maßnahme heftig diskutiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnte sie bislang entschieden ab.

Wie die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Auswärtige Amt berichtet, plant die Bundesrepublik, Griechenland und Italien künftig jeweils 6.000 Flüchtlinge pro Jahr abzunehmen. Hintergrund dafür sei der schlechte Anlauf der eigentlich vereinbarten europaweiten Aufnahmeprogramme. Deutschland will künftig jeden Monat 500 Migranten jeweils aus Griechenland und Italien übernehmen. Dadurch sollten vor allem Familien wieder zusammengeführt werden, die auf der Flucht auseinandergerissen wurden.

Am 6. Oktober tritt zudem die neue Frontex-Verordnung in Kraft. Das ist der erste Schritt hin zu einer Grenz- und Küstenwache. Frontex wird anschließend über mehr als 1.000 Grenzbeamte verfügen, die schnell eingesetzt werden können. Gleichzeitig soll Frontex bald auch in einem angrenzenden Nicht-EU-Land eingesetzt werden können. Laut „Welt am Sonntag“ deutet sich zunächst ein Einsatz in Serbien an. Dem Vernehmen nach werde aber auch eine Mission in Mazedonien erwogen.

Der mazedonische Außenminister Nikola Poposki macht eine solche Anfrage davon abhängig, ob die Flüchtlingszahl wieder ansteigt: „Es kommt auf die Zahl der Grenzübertritte an, ob wir einen Frontex-Einsatz benötigen werden“, sagte Poposki der „Welt am Sonntag“. „Wenn wir gemeinsam mit den Griechen und den geläufigen Mitgliedsstaaten den Zustrom kontrollieren können, werden wir das nicht fordern. Wenn die Zahl der Flüchtlinge steigt und die Sicherung der Grenze außer Kontrolle gerät, dann werden wir natürlich die Möglichkeit eines Frontex-Einsatzes erwägen.“

(dts Nachrichtenagentur)