Fünf Staaten einigen sich auf Status des Kaspischen Meeres

Staats- und Regierungschefs der fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres haben am Sonntag in der kasachischen Stadt Aktau ein Abkommen über den Rechtsstatus des rohstoffreichen Binnengewässers unterzeichnet.

Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, die Vereinbarung sei von „epochaler Bedeutung“ und forderte eine stärkere militärische Zusammenarbeit der fünf Unterzeichnerländer Aserbaidschan, Iran, Kasachstan, Russland und Turkmenistan.

Der Status des Kaspischen Meeres ist seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion umstritten. Einst von Moskau und Teheran abgeschlossenen Vereinbarungen sind seitdem hinfällig. Das Gipfeltreffen in Aktau war seit 2002 das fünfte seiner Art. Auf untergeordneter Ebene gab es sei 1991 mehr als 50 Treffen zwischen den Anrainern.

Die Übereinstimmung sei „schwer zu erreichen“ gewesen und habe „viele gemeinsame  Anstrengungen“ erfordert, sagte Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew. Das Abkommen klärt unter anderem zu einem gewissen Punkt die Frage, ob es sich bei dem Gewässer um einen See oder um ein Meer handelt.

Während die Vereinbarung das Kaspische Meer tatsächlich als Meer bezeichne, gäben die Bestimmungen ihm einen „rechtlichen Sonderstatus“, erklärte der russische Außenstaatssekretär Grigori Karasin der Zeitung „Kommersant“.

Nach Angaben des Kreml sieht das Abkommen vor, dass ein Großteil des Meeres weiter gemeinsam genutzt werden kann. Der Seeboden und die darunter liegenden Bodenschätze wurden demnach unter den Anrainern aufgeteilt. Die Erdölvorkommen in der Region werden auf 50 Milliarden Barrel Rohöl geschätzt, die Erdgasreserven auf 300 Billionen Kubikmeter.

Der Iran bekommt in dem Abkommen den kleinsten Teil des Meeresbodens zugesprochen und gilt als möglicher Verlierer des Geschäfts. Präsident Hassan Ruhani nannte die Vereinbarung dennoch ein „wichtiges Dokument“, welches allerdings nicht alle Meinungsverschiedenheiten kläre.

Ruhani lobte ausdrücklich eine Klausel des Abkommens, die es Nicht-Anrainern untersagt, Streitkräfte auf dem Kaspischen Meer einzusetzen. „Das Kaspische Meer gehört ausschließlich den Kaspischen Staaten“, sagte er.

Seit 1996 haben die fünf Staaten über den Verlauf der Seegrenzen und die Nutzung des Gewässers verhandelt. Die Staaten müssen das Dokument noch ratifizieren. (afp/dpa)