Israel: Gantz will nach Wahlsieg selbst Chef einer Einheitsregierung werden

Epoch Times19. September 2019 Aktualisiert: 19. September 2019 19:02
Nach der Parlamentswahl in Israel macht der Herausforderer Benny Gantz klar, dass er eine Einheitsregierung unter Führung von Netanjahu nicht akzeptieren wird.

Nach der Parlamentswahl in Israel will der Herausforderer des amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Benny Gantz, selbst Chef einer Einheitsregierung werden. Seine Mitte-Rechts-Partei Blau-Weiß habe die Wahl „gewonnen“ und liege nach derzeitigem Stand mit 33 Parlamentssitzen vorn, sagte der frühere Generalstabschef am Donnerstag. Netanjahu habe im Parlament keine „ausreichende Mehrheit, um eine Koalition zu bilden, wie er sie sich erhofft hatte“, fügte Gantz hinzu.

Netanjahu hatte Gantz zuvor zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen. In einer Video-Botschaft sagte Netanjahu, er habe sich zwar im Wahlkampf für eine rechtsgerichtete Koalition ausgesprochen, das Wahlergebnis ermögliche dies jedoch nicht. „Benny, wir müssen eine Einheitsregierung bilden, so groß wie möglich“, sagte Netanjahu. „Das Volk erwartet von uns, dass wir unsere Verantwortung wahrnehmen und kooperieren.“

Damit änderte der amtierende Regierungschef überraschend seine Tonlage. Noch am Mittwochabend hatte Netanjahu erklärt: „Es gibt nur zwei Optionen: eine Regierung unter meiner Führung oder eine gefährliche Regierung, die von den arabischen Parteien abhängig ist.“ Gantz machte nun aber klar, dass er eine Einheitsregierung unter Führung von Netanjahu nicht akzeptieren, sondern selbst Regierungschef werden will.

Nach der Parlamentswahl vom Dienstag zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Der amtierende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam mit seiner Likud-Partei nach den bis Donnerstag vorliegenden Ergebnissen auf 32 der 120 Sitze in der Knesset. Netanjahus Herausforderer Benny Gantz errang mit seiner Mitte-Rechts-Partei Blau-Weiß 33 Mandate. Mit ihren traditionellen Verbündeten käme keine der beiden Parteien auf die für die Regierungsbildung erforderliche Mehrheit von 61 Sitzen.

Der israelische Präsident Reuven Rivlin wird am Sonntag die Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung beginnen. Rivlin werde mit Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien zusammenkommen, teilte das Präsidialamt am Donnerstag mit. Er werde dann mit den Kandidaten sprechen, die von den Parteien für eine Regierungsbildung vorgeschlagen werden. (afp)

 

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