Geleaktes Schreiben: Wurde der griechische Reformplan von der EU-Kommission verfasst?

Epoch Times25. Februar 2015 Aktualisiert: 25. Februar 2015 11:27

Einem geleakten Dokument zufolge wurde das griechische Reformpaket nicht von Griechenlands Finanzminister Yannis Varoufakis verfasst sondern, von einem Ökonomen der EU-Kommission.

Das griechische Finanzministerium gab an, den ersten Entwurf des Reformplanes am Montag um die Mittagszeit nach Brüssel abzusenden. Kurz vor der Deadline gab es jedoch eine kurzfristige Planänderung und ein Vertreter der Athener Regierung erklärte, sie werde die geforderte Reformliste erst am Dienstagmorgen absenden. 

Das Schriftstück wurde neu überarbeitet und traf dann doch noch am Montag vor Mitternacht bei der Eurogruppe ein. Dies twitterte die EU-Kommission am Dienstag.  

Nach der Modifizierung stimmte die EU-Kommission dem Reformplan zu.

Als die Einigung bekannt wurde, kamen seitens des IWF und der EZB Bedenken auf.

Wie die Deutschen Wirtschafts Nachrichten berichten, schrieb die IWF-Chefin Christine Lagarde in einem Brief an Jeroen Dijsselbloem, dass die Vorschläge nicht konkret genug seien und vom ursprünglichen Kredit-Programm stark abwichen. EZB-Chef Mario Draghi sagte, dass es der griechischen Regierung nicht möglich gewesen sei, konkrete Vorschläge und Zusagen auszuarbeiten, die von den "Institutionen", ehemalige Troika, im Hinblick auf Wachstum, öffentliche Finanzen und Finanzstabilität bewertet werden können.

Die Eurogruppe hat den Reformplan Griechenlands schließlich akzeptiert. Jedoch war der Verfasser des Schriftstückes anscheinend nicht der griechische Finanzminister, sondern Declan Costello, ein Ökonom aus dem Directorate General for Economic and Financial Affairs of the European Commission. Costello arbeitet seit 1991 für die EU-Kommission. 

Dieser Verdacht kam nach einem Twitter-Eintrag des griechischen Wirtschaftsexperten Yannis Koutsomitis:

Nach diesen Enthüllungen ist anzunehmen, dass die EU-Kommission das Schreiben selbst entworfen hat. 

Wenn der von der Kommission verfasste Reformplan von der Tsipras-Regierung nun tatsächlich eingehalten wird, würde die Syriza damit ihre Wahlversprechen brechen und die Hoffnungen der Bevölkerung auf eine Lockerung der Sparpolitik zunichte machen. (so) 

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