Israel: Gespräche zur Bildung einer Einheitsregierung vorerst unterbrochen

In Israel sind die Koalitionsverhandlungen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und dem Sieger der jüngsten Parlamentswahl, Benny Gantz, vorerst unterbrochen worden. Unterhändler aus Netanjahus Likud-Partei und der Liste Blau-Weiß von Gantz setzten die Gespräche am Sonntag aus, wie der Likud mitteilte. Die Verhandlungen sollen demnach am Mittwoch fortgesetzt werden. Netanjahu werde dann eine „letzte Anstrengung“ für die Bildung einer Einheitsregierung unternehmen.

Die jüngste Verhandlungsrunde bezeichnete der Likud als „große Enttäuschung“. Sollte ab Mittwoch keine Verständigung gelingen, werde Netanjahu Staatschef Reuven Rivlin darüber informieren, dass er dessen Auftrag zur Regierungsbildung nicht nachkommen könne. In dem Fall kann Rivlin einen anderen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen.

Gantz‘ Bewegung Blau Weiß machte Likud dafür verantwortlich, dass bei den Gesprächen bislang keine Einigung erzielt wurde. Netanjahus Partei würde mit „Slogans um sich werfen“ und bereits auf die dann dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres hinarbeiten.

Bei der Wahl vor knapp zwei Wochen hatte sich der Likud 32 Mandate gesichert. Gantz‘ Liste Blau-Weiß kam auf 33 Sitze. Bislang verfügt keines der beiden Lager über eine Mehrheit in der 120 Sitze zählenden Knesset. Bereits bei der Wahl im April hatte es keinen klaren Sieger gegeben. (afp)