Haushoher Wahlsieg für Regierungskoalition in Japan

Die Regierungskoalition des japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe hat die Parlamentswahl Prognosen zufolge haushoch gewonnen.

Die konservative Koalition komme auf 311 Sitze in dem 465-köpfigen Parlament, berichtete der Sender TBS am Sonntag. Abe hatte die Wahl um mehr als ein Jahr vorgezogen, um von guten Umfrageergebnissen zu profitieren.

Abe steuere auf einen „Erdrutschsieg“ zu, berichtete die japanische Zeitung „Yomiuri“ nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse. Der 63-Jährige dürfte nun zum vierten Mal zum Regierungschef gewählt und damit der am längsten regierende Ministerpräsident des Landes werden.

Unklar war zunächst, ob Abe sich eine Zweidrittelmehrheit sichern konnte. Mit einer solchen Mehrheit könnte eine Änderung von Japans Nachkriegsverfassung, die das Land unter anderem zum Pazifismus verpflichtet, in die Wege geleitet werden.

Die Opposition fand keine gemeinsame Linie

Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) profitierte dabei auch von der Schwäche der Opposition. „Der Sieg der LDP ist ganz einfach darauf zurückzuführen, dass die Opposition keine gemeinsame Front bilden konnte“, sagte der Politikwissenschaftler Mikitaka Masuyama der Nachrichtenagentur AFP.

Die Partei Kibo no To (Partei der Hoffnung) von Tokios populärer Bürgermeisterin Yuriko Koike, die Abes LDP bei der Regionalwahl im Juli noch eine herbe Niederlage bereitet hatte, kam bei der Parlamentswahl den Prognosen zufolge lediglich auf 50 Sitze. Dies sei ein „sehr schlimmes Ergebnis“, sagte Koike dem Sender NHK.

Im Wahlkampf hatten Oppositionspolitiker Abe vorgeworfen, mit der vorgezogenen Wahl mehr als ein Jahr vor dem regulären Termin von innenpolitischen Skandalen ablenken zu wollen. Der Ministerpräsident hatte Ende September das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen geebnet. Im Wahlkampf warb er für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik sowie für eine Fortsetzung seiner Strategie, die schwächelnde Wirtschaft mit Hilfe einer lockeren Geldpolitik und hohen Staatsausgaben anzukurbeln.

Nordkoreas Raketen in Richtung Japan nützten Shinzo Abe

Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt große Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggefeuert. In dieser angespannten Lage war die Unterstützung für Abes Regierung gewachsen. Zuvor hatte sie wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft an Popularität verloren.

„Ich unterstütze Abes Haltung, dem nordkoreanischen Druck nicht nachzugeben“, sagte Yoshihisa Iemori am Wahltag in Tokio, während heftige Regenfälle durch die japanische Hauptstadt peitschten. Ungeachtet des heftigen Unwetters, das am Wahltag auf Japan zusteuerte, gaben zahlreiche Japaner ihre Stimme ab.

Zur Mittagszeit lag die Wahlbeteiligung allerdings leicht niedriger als beim letzten Urnengang 2014. Der nationale Wetterdienst hatte zuvor vor „Lan“ als „sehr starkem“ Taifun gewarnt. Abe rief die Bürger im ganzen Land dazu auf, aufgrund des Unwetters frühzeitig wählen zu gehen. Das Zentrum des Sturms sollte die Gegend um Tokio am Montag erreichen. Bis Sonntag gab es laut dem Sender NHK landesweit mindestens acht Verletzte. (afp)

Vor der Wahl in Tokio, 22. Oktober 2017. Foto: KAZUHIRO NOGI/AFP/Getty Images

In einem Wahllokal in Tokio am 22. Oktober 2017. Foto: KAZUHIRO NOGI/AFP/Getty Images

Yuriko Koike, Gouverneur von Tokio und Leiterin der „Partei der Hoffnung“. Foto: STEPHANE DE SAKUTIN/AFP/Getty Images

Plakate in Tokio für Shinzo Abe. Foto: TOSHIFUMI KITAMURA/AFP/Getty Images