Hollande nennt US-Sanktionen gegen Deutsche Bank überzogen

Der französische Präsident François Hollande hat die drohende Milliardenstrafe für die Deutsche Bank in den USA als überzogen bezeichnet. Er sagte der Zeitschrift „L’Obs“ vom Donnerstag, die US-Behörden hätten „exzessive Befugnisse“, um Geld bei europäischen Unternehmen einzutreiben. Als Beispiele nannte er die geplante Strafe für die Deutsche Bank und ein bereits verhängtes Bußgeld gegen die französische BNP Paribas.

Das US-Justizministerium hatte ursprünglich von der Deutschen Bank eine Zahlung von 14 Milliarden Dollar (rund 12,5 Milliarden Euro) verlangt. Allerdings hat das Institut nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP inzwischen in seinen Verhandlungen mit dem Justizministerium erreicht, dass die Strafe deutlich reduziert und voraussichtlich bei 5,4 Milliarden Dollar wird.

BNP Paribas hatte 2014 eine Rekordstrafe von fast neun Milliarden Dollar akzeptiert. Die Bank soll US-Wirtschaftssanktionen gegen Kuba, den Iran und den Sudan umgangen haben.

Hollande sagte weiter, die EU müsse ihrerseits erweiterte Befugnisse erhalten, um Sanktionen gegen US-Konzerne zu verhängen. Dabei verwies er unter anderem auf Google. Die EU-Kommission wirft dem Internet-Unternehmen vor, nicht genug Steuern in Europa zu zahlen. (afp)