In der Türkei angeklagter Hamburger kehrt nach Deutschland zurück

Ein in der Türkei unter dem Vorwurf der Terrorpropaganda angeklagter Hamburger hat nach Deutschland zurückkehren können. Der 55-jährige Dennis E. sei am Sonntagvormittag nach Deutschland ausgereist, teilte das Büro seines Anwalts Bülent Aktay im südtürkischen Iskenderun am Montag mit. Er war demnach bereits im November von einem Gericht aus der Untersuchungshaft entlassen worden, doch hatte ihn die Ausländerverwaltung nicht ausreisen lassen.

Dennis E. war deutschen Medienberichten zufolge Ende Juli während eines Besuchs bei Verwandten in Iskenderun festgenommen worden. Ihm wurde vorgeworfen, auf Facebook Propaganda für die als Terrororganisation verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verbreitet zu haben. Der türkischstämmige Familienvater aus Hamburg-Harburg, der heute ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, bestritt die Vorwürfe.

Das Verfahren gegen E. geht auch nach seiner Ausreise weiter. In der Türkei ist er heute kein Einzelfall: So wurde im September der Hamburger Taxifahrer Ilhami A. in Elazig wegen „Terrorpropaganda“ zu über drei Jahren Haft verurteilt. Zudem wurden mehrere weitere Deutsche im vergangenen Jahr unter diesem Vorwurf festgenommen. In vielen Fällen besteht der Verdacht, dass die Betroffenen gegenüber den türkischen Behörden denunziert wurden. (afp)