Irak: Seit Sieg über den Islamischen Staat mehr als 500 ausländischen Kämpfern Prozess gemacht

Epoch Times8. Mai 2019 Aktualisiert: 8. Mai 2019 17:34
Der Irak hat seit Anfang 2018 nach eigenen Angaben bereits mehr als 500 ausländischen Mitgliedern der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) den Prozess gemacht.

Der Irak hat seit Anfang 2018 nach eigenen Angaben bereits mehr als 500 ausländischen Mitgliedern der Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) den Prozess gemacht. Das Oberste Gericht des Landes teilte am Mittwoch mit, knapp 250 weitere Verdächtige würden derzeit vernommen oder stünden vor Gericht. Angaben zu den Herkunftsländern machte das Gericht nicht.

Der Irak hatte den IS Ende 2017 für besiegt erklärt, im Jahr darauf begannen die Prozesse gegen ausländische Anhänger der Gruppierung. Seitdem wurden nach offiziellen Angaben 514 Urteile gesprochen, darunter viele lebenslange Haftstrafen. Gegen einige ausländische IS-Kämpfer wurden Todesstrafen verhängt, die aber noch nicht vollstreckt sind.

Sowohl Männer als auch Frauen verurteilt

Weiter hieß es, elf Menschen seien freigesprochen worden, 44 stünden derzeit vor Gericht und 202 würden noch verhört. Bei Angeklagten, denen lediglich eine Mitgliedschaft vorgeworfen werde, dauerten die Vernehmungen etwa sechs Monate, erklärte das Gericht. Einst aktive Kämpfer könnten dagegen bis zu ein Jahr lang verhört werden. Unter den Verurteilten seien sowohl Männer als auch Frauen.

Auch tausenden Irakern wurde bereits wegen des Vorwurfs der IS-Mitgliedschaft der Prozess gemacht. Aus Regierungskreisen erfuhr die Nachrichtenagentur AFP, Bagdad sei bei entsprechender Bezahlung auch bereit, diejenigen Ausländer vor Gericht zu bringen, die derzeit in kurdischen Lagern im Nordosten Syriens festgehalten werden. Für einige Herkunftsländer wäre dies in der heiklen Frage der Rücknahme von Dschihadisten eine mögliche Lösung.

Human Rights Watch kritisiert die Prozesse

Bekannt ist, dass mindestens drei französische IS-Mitglieder bereits zu lebenslanger Haft verurteilt worden sind. Zwölf weitere Franzosen, die in Syrien gefasst und anschließend an den Irak überstellt wurden, warten noch auf ihren Prozess. Die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch hat die Prozesse kritisiert: Sie beruhten oft lediglich auf Indizien oder auf Geständnissen, die unter Folter zustande gekommen seien.

Kaum ein Land auf der Welt verhängt so viele Todesstrafen wie der Irak. Von 2017 auf 2018 stieg ihre Zahl von 65 auf 271 an. Allerdings weist die Menschenrechtsorganisation Amnesty International auch darauf hin, dass nicht mehr so viele Todesurteile vollstreckt werden wie zuvor. (afp)

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