Iranische Waffenlieferungen an Rebellen im Jemen – Moskau gegen UN-Resolution

Russland ist gegen einen UN-Resolutionsentwurf, der dem Iran eine Mitschuld an Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien zuweist.
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Blick auf eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York.Foto: Kay Nietfeld/Archiv/dpa
Epoch Times24. Februar 2018

Russland hat sich im UN-Sicherheitsrat gegen einen Resolutionsentwurf gestellt, der dem Iran eine Mitschuld an Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien zuweist.

Moskau lehnte den von Großbritannien vorgelegten Entwurf am Freitag bei Beratungen in New York ab, wie Diplomaten sagten. Die Beratungen sollen demnach am Wochenende fortgesetzt werden. Am Montag soll der UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung des Waffenembargos gegen die Huthi-Rebellen abstimmen.

Der Resolutionsentwurf, der auch von Frankreich und den USA unterstützt wird, „verurteilt“ einen Verstoß des Iran gegen das seit 2015 bestehende Embargo und verlangt daher „zusätzliche“ Strafmaßnahmen gegen Teheran.

Im Jemen kämpfen die vom Iran unterstützten schiitischen Huthi-Rebellen seit 2014 gegen die Truppen des sunnitischen Präsidenten Abd Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt Hadis Truppen. Der UN-Sicherheitsrat hatte 2015 ein Waffenembargo und Sanktionen gegen die Huthi-Rebellen verhängt. Russland, das ein Embargo gegen alle Konfliktparteien gefordert hatte, enthielt sich damals der Stimme.

Seit November feuerten die Huthi-Rebellen mehrfach Raketen in Richtung Saudi-Arabien ab. Das Königreich beschuldigte den Iran, den Aufständischen die Raketen geliefert zu haben. Der Iran bestreitet allerdings eine militärische Unterstützung und Waffenlieferungen an die Huthi-Rebellen.

Ein Expertengremium der UNO hatte dem Sicherheitsrat im Januar allerdings einen Bericht vorgelegt, dem zufolge der Iran das Waffenembargo gegen die Huthi-Rebellen verletzt hat. Die Experten hatten demnach in Saudi-Arabien Überreste von Raketen, Militärausrüstung und Drohnen identifiziert, „die aus dem Iran stammen und nach der Verhängung des Waffenembargos in den Jemen eingeführt wurden“.

Der Resolutionsentwurf „verurteilt“ daher einen Verstoß gegen das Waffenembargo und wirft dem Iran vor, die  Lieferungen von Kurzstreckenraketen, Drohnen und anderer Militärausrüstung an die Huthi-Rebellen zumindest nicht „verhindert“ zu haben. Er fordert zudem „zusätzliche Maßnahmen“, um diesen Verstoß zu ahnden. (afp)



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