Irans Wirtschaftsminister wegen Krise per Misstrauensvotum abgesetzt

Angesichts der schweren Wirtschaftskrise im Iran hat das Parlament den Wirtschaftsminister Massud Karbassian mithilfe eines Misstrauensvotum des Amtes enthoben. 137 der insgesamt 260 Abgeordneten stimmten am Sonntag für die Entlassung des Mitglieds aus dem Kabinett von Präsident Hassan Ruhani, wie die Nachrichtenagentur Isna berichtete.

Karbassian ist nach Arbeitsminister Ali Rabei sowie dem Chef und dem Vize-Chef der Zentralbank bereits das vierte politische Opfer der akuten Wirtschaftskrise im Land. Damit wächst auch der Druck auf Ruhani weiter – der Präsident soll den Parlamentsabgeordneten am Dienstag selbst Rede und Antwort stehen.

Die Abgeordneten warfen Karbassian vor, mitverantwortlich für den rapiden Wirtschaftsabschwung zu sein. Der Wert der nationalen Währung habe mehr als 50 Prozent seines Wertes verloren, die Inflation sei astronomisch gestiegen und der Minister habe bis jetzt kein überzeugendes Programm für die Lösung der Krise vorweisen können.

Der Wirtschaftsabschwung steht u.a. im Zusammenhang mit dem Rückzug der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran und der Wiedereinführung von Sanktionen.

Anfang August trat ein erster Teil davon in Kraft, weitere Sanktionen vor allem gegen den Finanz- und Energiesektor des Irans sollen von November an gelten. In der islamischen Republik ist derzeit vor allem der internationale Zahlungsverkehr durch die Strafmaßnahmen blockiert. Es gebe zu wenig Devisen, daher habe auch die Landeswährung Rial stark an Wert verloren, argumentieren Beobachter.

Im Iran hoffen vor allem die Hardliner um Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad, dass Trumps Politik Ruhanis Sturz und ihre Rückkehr an die Macht bewirken könnte. (dpa)