Kein Platz für Besucher zum chinesischen Neujahr – Pekings Elite-Gefängnis total überfüllt

Epoch Times16. February 2018 Aktualisiert: 16. Februar 2018 15:11
Früher durften die Familienangehörigen der älteren Insassen des Pekinger Elite-Gefängnisses Qingcheng ihre inhaftierten Verwandten zum chinesischen Neujahr mit traditionellem Essen beglücken. Doch seit Beginn von Xi's Anti-Korruptionskampagne ist das Gefängnis so überfüllt, dass es dafür keinen Platz mehr gibt.

Es sieht so aus, als wäre es diese Woche ein besonders düsteres Mondneujahr im „Tiger-Käfig“ von China. Das berüchtigte Hochsicherheitsgefängnis von Qincheng beherbergt viele hochrangige Beamte der Kommunistischen Partei – darunter der gefallene Sicherheitschef Zhou Yongkang, der frühere Chongqing-Chef Bo Xilai, der ehemalige Präsidentenhelfer Ling Jihua und Guo Boxiong, der einst ein Spitzengeneral war.

Normalerweise können sich einige der Gefangenen, die über 60 Jahre alt sind, auf ein Neujahrsmahl mit ein paar Familienmitgliedern freuen, aber eine Quelle in der Nähe des Gefängnisses sagte der „South China Morning Post“, dass die Feier dieses Jahr abgesagt wurde.

Die Quelle sagte, dass das Gefängnis durch Xi’s Antikorruptionskampagne so mit Insassen vollgestopft sei, dass es nicht genügend Platz gebe, um die jährlichen Familientreffen während des wichtigsten chinesischen Feiertages abzuhalten. 1,3 Millionen Beamte auf verschiedenen Ebenen, von den Elite-Tigern bis hin zu den gewöhnlichen „Fliegen“, hätte Xi in den letzten Jahren kaltgestellt.

Zum diesjährigen Besuchsverbot zähle zudem, dass die Insassen zwei Wochen vor und nach dem ersten Tag des Mondneujahrs, am Freitag, keinen Besuch empfangen dürften, heißt es weiter.

Elite-Gefängnis am Stadtrand Pekings

Das geheimnisvolle Qincheng-Gefängnis für Beamte befindet sich am nördlichen Stadtrand von Peking, am Fuße des Yan-Gebirges im Bezirk Changping, etwa eine Autostunde vom Zentrum der Hauptstadt entfernt.

Im Laufe der Jahre wurden viele bekannte Namen in ihren Mauern eingesperrt – darunter Jiang Qing, die Witwe des Vorsitzenden Mao Zedong, Bo Yibo, revolutionärer Parteiveteran und verstorbener Vater von Bo Xilai, Peng Zhen, ehemaliger Vorsitzender des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, Chen Xitong, ehemaliger Parteichef von Peking, und Chen Liangyu, der ehemalige Parteichef von Shanghai, der immer noch seine Strafe verbüßt.

Im Gegensatz zu Club Fed, dem Begriff, der in den Vereinigten Staaten für wenig gesicherte Gefängnisse verwendet wird, in denen Wirtschaftskriminelle und VIPs ihre Zeit absitzen, werden Gefangene in Qincheng genau überwacht und einige ehemalige Insassen hätten schon angegeben, dort misshandelt worden zu sein.

Ein Führer der pro-demokratischen Bewegung der Tiananmen von 1989, der nach der Niederschlagung inhaftiert und vor über einem Jahrzehnt freigelassen wurde, sagte, dass jeder Qincheng-Häftling in Einzelhaft in einer Zelle von etwa 16 bis 20 Quadratmetern zu dieser Zeit inhaftiert war.

Er sagte auch, dass die ehemaligen hochrangigen Beamten – einschließlich der ehemaligen Mitglieder des Politbüros – in einem nach Norden ausgerichteten, U-förmigen Gebäude untergebracht seien.

Gefüllt wie zu Zeiten der Kulturrevolution

Anders als zur Zeit der Kulturrevolution, als Qincheng voll von Konterrevolutionären war und jede Zelle besetzt gewesen sei, sei die Zahl der Insassen danach stark zurückgegangen.

„Das U-förmige Gebäude wurde renoviert und die 10 Zellen auf jeder Seite wurden in fünf größere Zellen umgewandelt. Wenn irgendeine der fünf Zellen von einem in Ungnade gefallenen Politbüromitglied besetzt war, würden die anderen vier in der Reihe leer bleiben“, sagte der ehemalige Insasse.

Qincheng ist seit seiner Errichtung mit Hilfe der Sowjetunion im Jahr 1958 geheim gehalten worden, um Kriegsverbrecher des Erzrivalen der Kommunistischen Partei, der Nationalistischen Partei oder Kuomintang, inhaftieren zu können.

In den letzten Jahren, in denen fast 100 neue „Tiger“ verurteilt wurden – darunter Zhou, Bo Xilai und sein ehemaliger Rechtshänder Wang Lijun, Ex-Eisenbahnminister Liu Zhijun und Su Rong, ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des obersten politischen Beratungsgremiums -, sei das Gefängnis nahezu voll ausgelastet.

Und das, nachdem Qincheng angeblich 2012 erweitert wurde, Monate bevor Xi mit seinem Machtantritt seinen Krieg gegen die Korruption begann.

Die Verwandte eines ehemaligen Beamten, der in der Anti-Korruptionskampagne zu Fall gebracht wurde und der seit Ende 2013 in Qincheng seine Zeit absitzt, sagte, dass das Gefängnis zunehmend überfüllt sei. In Abteilungen, wo es vorher nur sechs Insassen gegeben habe, gebe es jetzt mehr als 20.

Haftbedingungen haben sich verbessert

Die Insassen würden in Qingcheng noch weitgehend in Einzelhaft sitzen, obwohl sie die Möglichkeit hätten, während der Übungs- und Freizeit-Aktivitäten mit anderen Gefangenen zu interagieren.

Früher sei das anders gewesen. In den Memoiren von Yan Mingfu, dem ehemaligen Leiter des United Front Work Department der Partei, der in den späten 1960er Jahren sieben Jahre dort verbrachte, heißt es, dass es den Insassen strengstens verboten war, miteinander zu interagieren, so die South China Morning Post.

Als Bao Tong, ehemaliger Sekretär des verstorbenen Generalsekretärs der Partei, Zhao Ziyang, 1989 seine siebenjährige Amtszeit als Gegner der Niederschlagung der demokratischen Bewegung absaß, wurden die Häftlinge genau beobachtet und in Zellen gehalten, die durch Mauern getrennt waren, die dick genug waren, dass die Wachen darüber patrouillieren konnten, sagte er den Medien.

Die Bedingungen könnten sich seitdem verbessert haben. Die Quelle in der Nähe des Gefängnisses sagte, dass die Insassen die Chance hätten, während der Gruppenaktivitäten, die auch die Gartenarbeit einschließen würden, miteinander zu interagieren, und dass sie auch jeden Tag für eine Stunde oder zwei Stunden aus ihren Zellen herausgelassen würden, um sich im Hof unter freiem Himmel zu bewegen. Dabei könnten sie auch mit den anderen Insassen sprechen.

„Bo Xilai scheint in guter Stimmung zu sein und nimmt an verschiedenen Aktivitäten teil“, so die Quelle. „Aber Guo und Ling kommen nie zu diesen Aktivitäten, sie nehmen an keinem von ihnen teil. Guo scheint an einer Krankheit zu leiden, die ihn daran hindert, auszugehen. Ling Jihua könnte ein wenig deprimiert sein – er ist der einzige Insasse, soweit ich weiß, der noch nie einen einzigen Verwandten oder Freund hatte, der ihn im Laufe der Jahre besucht hat.“

Privatsphäre für Zhou Yongkang

Die Quelle fügte hinzu, dass der ehemalige Sicherheitszar Zhou – das erste Mitglied des Politbüros, das wegen Korruption inhaftiert wurde, Zugang zu einem privaten Innenhof hätte und von den übrigen Gefangenen getrennt gehalten würde.

Qincheng ist das einzige Gefängnis in China, das vom Ministerium für öffentliche Sicherheit betrieben wird – der Rest wird vom Justizministerium verwaltet. Als es eröffnet wurde, hätte es Spültoiletten, medizinische Kliniken und Fitness-Einrichtungen gehabt, die den meisten Chinesen in den späten 1950er Jahren nicht zur Verfügung gestanden hätten.

Der pro-demokratische Führer der Tiananmen sagte, dass es zur Zeit seiner Inhaftierung nichts Bequemes gab, auch nicht für die VIPs.

„Eines Tages begegnete ich Zhang Chunqiao, einer der ‚Gang of Four‘ während der Kulturrevolution. Er hatte gerade seine Zelle in dem U-förmigen Gebäude verlassen, um zu duschen. Das zeigt, dass auch Zhang, der vorher im ständigen Ausschuss des Politbüros war – bevor er in Ungnade fiel, kein Badezimmer in seiner Zelle hatte. Es war also nicht gerade luxuriös,“ sagte er.

(mcd)

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