Korruptionsvorwurf in Israel: Netanjahu wegen U-Boot-Deal mit Deutschland unter Druck

Epoch Times20. November 2016 Aktualisiert: 20. November 2016 13:31
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gerät durch Mauschelei-Vorwürfe bei einem geplanten milliardenschweren U-Boot-Geschäft mit Deutschland immer stärker unter Druck. Der Ex-Verteidigungsminister fordert eine Untersuchung der „beunruhigenden“ Abläufe.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gerät durch Mauschelei-Vorwürfe bei einem geplanten milliardenschweren U-Boot-Geschäft mit Deutschland immer stärker unter Druck.

Oppositionspolitiker fordern die Einrichtung einer Untersuchungskommission in der Affäre, wie israelische Medien berichten.

Netanjahu wird vorgeworfen, er habe das teure Geschäft gegen den ausdrücklichen Widerstand des Verteidigungsministeriums vorangetrieben.

Der persönliche Rechtsberater von Netanjahu, David Schimron, soll als Anwalt auch einen israelischen Geschäftsmann vertreten, der ThyssenKrupp Marine Systems Vertriebspartner in Israel ist, und der durch die Wartung der U-Boote Geld verdienen wollte.

Israels Nationaler Sicherheitsrat und Netanjahus Büro wiesen die Vorwürfe zurück.

Ex-Verteidigungsminister fordert Untersuchung

„Ich war strikt gegen den Kauf drei weiterer U-Boote“, schrieb jedoch der damalige Verteidigungsminister Mosche Jaalon am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite. Die weitere Aufrüstung sei nicht notwendig gewesen. Er forderte eine Untersuchung der „beunruhigenden“ Abläufe.

Jaalon war im Mai nach einem Streit mit Netanjahu zurückgetreten, der U-Boot-Deal wurde nach Medienberichten nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Avigdor Lieberman abgeschlossen.

Deutsche Steuerzahler bezahlen U-Boote für Israel

Israel hat bereits fünf deutsche U-Boote erhalten, die zum Teil aus deutschem Steuergeld finanziert wurden. Ein weiteres soll nächstes Jahr ausgeliefert werden. Der Kaufpreis der Boote der sogenannten Dolphin-Klasse wurde vom deutschen Wirtschaftsministerium zuletzt mit je rund 600 Millionen Euro beziffert.

Die Lieferungen sind umstritten, weil die U-Boote nach Experteneinschätzung theoretisch mit Atomwaffen ausgerüstet werden können. Israel gilt als Atommacht, auch wenn die Regierung den Besitz von Nuklearwaffen nie offiziell zugegeben hat. (dpa)

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