Kreise: EU will Atomabkommen mit Iran trotz US-Ausstiegs erhalten

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfel in Sofia auf eine gemeinsame Strategie nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran verständigt.

Wie es aus EU-Kreisen nach Ende der Beratungen am Mittwochabend hieß, gibt es eine „gemeinsame EU-Herangehensweise“. Demnach will die EU an dem Abkommen festhalten, solange sich auch der Iran weiter an seine Bestimmungen hält.

Darüber hinaus sollten Wege gesucht werden, um im Iran tätige europäische Unternehmen vor den Auswirkungen von wiedereingeführten US-Sanktionen gegen Teheran zu schützen, hieß es weiter. Daneben wolle die EU aber auch Bedenken wegen der Rolle Irans in der Nahost-Region sowie wegen des Programms zur Entwicklung ballistischer Raketen ansprechen.

Auch bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium konnte sich der EU-Gipfel den Angaben zufolge auf eine Linie einigen. „Die EU wird nicht mit einer Pistole an der Schläfe verhandeln“, hieß es. Erst wenn die Europäer eine „dauerhafte Ausnahme“ von den Strafzöllen erhielten, seien sie bereit, über Handelsfragen zu sprechen. Die EU ist bisher nur vorläufig bis zum 1. Juni ausgenommen.

Die EU skizzierte bereits konkrete Bereiche für mögliche Verhandlungen mit Washington. Dazu gehörten eine Verbesserung des gegenseitigen Marktzugangs für Industrieprodukte einschließlich Autos sowie eine Liberalisierung im Bereich der öffentlichen Beschaffung, hieß es. Die Europäer schlugen auch „eine Vertiefung unserer Energiepartnerschaft“ insbesondere im Bereich von Flüssiggas vor.

Die Ergebnisse der Handelsgespräche müssten dabei mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO vereinbar sein und das Ziel haben, „einen Handelskrieg zu vermeiden“, verlautete aus den Kreisen. Dabei soll aber auch eine Reform der WTO angestrebt werden und „beiderseitig akzeptable Lösungen“ für ein Ende der Blockade ihres Schiedsgerichts gesucht werden. (afp)