Kroatien: Die Konservativen sind klarer Sieger bei Parlamentswahlen

Epoch Times6. Juli 2020 Aktualisiert: 6. Juli 2020 8:39

In Kroatien sind die regierenden Konservativen als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen. Die HDZ-Partei von Regierungschef Andrej Plenkovic gewann nach offiziellen Angaben bei der Wahl am Sonntag voraussichtlich 68 der 151 Mandate.

Sie hängte damit das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager überraschend klar ab. Dieses kommt voraussichtlich nur auf 42 Mandate, wie die Auszählung von fast 90 Prozent der Stimmen ergab.

Auf dem dritten Platz landete die neue nationalistische Partei des Volksmusikers Miroslav Skoro. Sie eroberte rund 15 Parlamentssitze.

HDZ absolute Mehrheit

Die HDZ verfehlte allerdings die absolute Mehrheit und wird deshalb eine Koalition bilden müssen. Ein denkbarer Koalitionspartner sind acht Abgeordnete, die ethnische Minderheiten vertreten.

In diesem Fall wäre die HDZ nicht auf ein Bündnis mit Skoro angewiesen. Der Rechtspopulist hatte Wähler von der Regierungspartei weggelockt, die mit dem relativ moderaten Kurs von Plenkovic unzufrieden sind.

Umfragen hatten auf ein enges Rennen zwischen den Konservativen und dem von SDP-Chef Davor Bernardic angeführten Oppositionsbündnis hingedeutet. Das schwache Abschneiden des Mitte-Links-Lagers kam daher überraschend.

„Die SDP ist der Verlierer der Wahl“, sagte der Politikexperte Zarko Puhovski. Ein Grund dafür dürfte der Aufstieg der neuen links-grünen Gruppierung Mozemo sein, die mit etwa sieben Sitzen erstmals in das Parlament einzieht.

Bernardic gratulierte der HDZ und Plenkovic. Er erklärte, zum Rücktritt vom Parteivorsitz bereit zu sein. Plenkovic sprach seinerseits von einem „großartigen“ Sieg seiner Partei. Er unterstrich zugleich die großen Herausforderungen, vor denen Kroatien stehe.

Kroatien droht schwere Rezession

Dem stark vom Tourismus abhängigen Land droht wegen der Corona-Pandemie eine schwere Rezession. Es wird mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um zehn Prozent gerechnet.

Die Pandemie nahm in dem Adria-Staat zwar bislang einen vergleichsweise milden Verlauf. Doch stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder deutlich an.

Die HDZ hatte im Wahlkampf unter anderem mit dem Corona-Krisenmanagement der Regierung geworben. Die SDP warf der Regierung hingegen vor, durch die Wahl inmitten der Pandemie die Gesundheit der Kroaten zu gefährden.

Für den Urnengang galten strikte Schutzmaßnahmen. Die Wähler mussten Masken tragen und ihre eigenen Stifte mitbringen. Zudem machten Beamte Hausbesuche, um die Stimmzettel von 500 Menschen abzuholen, die sich in Quarantäne befanden.

Andere Corona-Infizierte durften ihnen nahestehenden Menschen eine Wahl-Vollmacht ausstellen. Insgesamt waren 3,8 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen.

Bislang starben in dem 4,2-Millionen-Einwohner-Land nach offiziellen Angaben rund 110 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion. Etwa 3000 Infektionsfälle wurden verzeichnet. (afp)

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