Maas fordert USA zu Abstimmung bei INF-Abrüstungsvertrag auf

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die USA zu einer engen Abstimmung mit den Verbündeten im Umgang mit dem INF-Abrüstungsabkommen aufgefordert.

Nach dem von den USA angekündigten Ausstieg habe Maas seinen US-Kollegen Mike Pompeo in einem Telefonat am Dienstag daran erinnert, „dass der Vertrag Kerninteressen der europäischen Sicherheitsarchitektur berührt“, hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

Maas habe deshalb die „Notwendigkeit“ betont, „das weitere Vorgehen eng mit den europäischen Partnern abzustimmen“.

Bereits am Montag habe Maas mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Gespräche zum INF geführt, hieß es weiter in Berlin. Es habe Einigkeit bestanden, „über die Zukunft des Abkommens im Nato-Kreis zu beraten“.

US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende angekündigt, aus dem Abrüstungsabkommen INF mit Russland auszusteigen. Er wirft Moskau vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton führt seit Montag Gespräche über die Zukunft des INF-Vertrags in Moskau.

Der 1987 geschlossene Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, atomar bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. (afp)