Macron kündigt Verhandlungen mit Russland und Iran zu Syrien an

Nach den Raketenangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien hat der französische Präsident Emmanuel Macron neue Anstrengungen für eine diplomatische Lösung des Konflikts angekündigt. Frankreich werde „mit allen sprechen“ – insbesondere mit Russland und dem Iran, den Unterstützern des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, sagte Macron am Sonntagabend im französischen Fernsehen. In Luxemburg wollen am Montag die EU-Außenminister über das weitere Vorgehen beraten. Verwirrung gab es unterdessen über die US-Pläne für einen Truppenabzug aus Syrien.

In einem Interview im Fernsehsender BFMTV erklärte Macron die Raketenangriffe auf Syrien vom Wochenende zum Erfolg. Die Fähigkeiten Syriens zur Herstellung von Chemiewaffen seien „zerstört“ worden. Frankreich wolle sich nun verstärkt um eine „umfassende politische Lösung“ bemühen.

Als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der syrischen Stadt Duma hatten Frankreich, die USA und Großbritannien in der Nacht auf Samstag gut hundert Raketen auf syrische Stellungen abgefeuert. Dabei wurden nach US-Angaben drei Anlagen getroffen, die als Forschungs-, Produktions- und Lagerstätten für Chemiewaffen gedient haben sollen.

Macron hielt sich in dem Interview zugute, US-Präsident Donald Trump von der Notwendigkeit eines Verbleibs in Syrien überzeugt zu haben. Macron erinnerte daran, dass Trump erst kürzlich einen Rückzug der USA aus Syrien angekündigt hatte. „Wir haben ihn überzeugt, dass es notwendig ist, dort auf Dauer zu bleiben“, sagte der französische Präsident.

Kurz darauf erklärte allerdings Trumps Sprecherin Sarah Sanders in Washington, Trump halte an seinem geplanten Truppenabzug aus Syrien fest. Die US-Mission in Syrien habe sich „nicht geändert“. Trump wolle, dass die US-Truppen „so schnell wie möglich nach Hause zurückkehren“, sagte Sanders.

Die USA seien entschlossen, die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) „komplett zu zerstören“ und die Bedingungen zu schaffen, die eine Rückkehr der Miliz verhinderten, sagte Sanders. Darüber hinaus erwarteten die USA, „dass unsere regionalen Verbündeten und Partner sowohl militärisch als auch finanziell größere Verantwortung zur Sicherung der Region übernehmen“.

Boris Johnson zum Syrien-Krieg, May im Parlament

Großbritanniens Außenminister Boris Johnson sagte am Sonntag, der Syrienkrieg werde unausweichlich weitergehen. Die Raketenangriffe Großbritanniens und seiner Verbündeten seien „erfolgreich“ gewesen. Derzeit gebe es keine Pläne für weitere Angriffe, sagte Johnson dem Sender BBC. Aber „der Rest des Syrienkriegs“ werde weitergehen.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May spricht am Montag im Parlament in London, wo sie den Raketenangriff verteidigen will. Im Anschluss soll es eine Dringlichkeitssitzung des Parlaments geben. Einige britische Abgeordnete sind verärgert, dass die Regierung sich ohne Parlamentsbeschluss an den Syrien-Angriffen beteiligte.

In Luxemburg kommen am Montagvormittag die EU-Außenminister zu Syrien zusammen. Die EU hatte sich am Wochenende hinter die Angriffe gestellt. Es wird erwartet, dass die Minister voraussichtlich mit weiteren Sanktionen drohen, sollte Damaskus erneut Chemiewaffen einsetzen.

In Den Haag tagen am Montag zudem die Experten der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) wegen des mutmaßlichen Chemiewaffen-Angriffs auf die Stadt Duma.

(afp)