Russland: Resolutionsentwurf zur Bildung eines MH17-Tribunals „aussichtslos“

Malaysia will dem Weltsicherheitsrat einen Entwurf einer Resolution zur Bildung eines Tribunals zum Absturz von MH17 vorlegen. Die Boeing 777 der Malaysia Airlines stürzte vergangenen Sommer im umkämpften Gebiet der Ostukraine ab, wobei alle 298 Insassen getötet wurden. 

Der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin sagte nun, dass die Flugzeugtragödie in diesem Resolutionsentwurf "falsch eingestuft" worden wäre und das Dokument deshalb "aussichtslos" sei, berichtet die russische Nachrichtenplattform Sputnik.

Beim einem unlängst stattfindenden Treffen wurde Tschurkin der Resolutionsentwurf und die Satzung des internationalen Tribunals von seinen Amtskollegen aus Malaysia und den Niederlanden übergeben. 

Mit dem Entwurf zur Bildung eines internationalen Tribunals will Malaysia die Ermittlungen der Ursachen des Absturzes vorantreiben. Außerdem soll es zur "Sicherung der Gerechtigkeit für die Opfer des Unglücks" dienen. 

Im dem Schriftstück heißt es, dass die Flugzeugtragödie als "Gefahr für Frieden und Sicherheit" einzustufen sei. Dabei berufen sich die Verfasser des Entwurfs auf das Kapitel sechs der UN-Satzung.

Dazu meint Tschurkin jedoch: "Laut Juristen kann aber ein einzelner Akt nicht so gewertet werden. Deswegen hat der Weltsicherheitsrat hier einfach nichts zu tun, zumal dieser Begriff in der Resolution 2166 (zum Boeing-Absturz) nicht enthalten ist". Er fügte hinzu, dass er keine Perspektiven für diese Dokumente sehe. "Man sollte sie beiseitelegen und die Schlussfolgerungen der Ermittlungen erwarten und erst dann daran denken, wie der Prozess besser zu organisieren ist".

Weiters meinte der Diplomat laut "Sputnik", dass es bereits in der Vergangenheit Abstürze von Zivilen Flugzeugen gegeben habe, jedoch keine internationalen Tribunale eingerichtet wurden. Mitunter wurde gar keine gerichtliche Untersuchung durchgeführt. (so) 

Quelle: https://www.epochtimes.de/politik/welt/malaysia-airlines-russland-resolutionsentwurf-zur-bildung-eines-mh17-tribunals-aussichtslos-a1253549.html