Anhörung von US-Sonderermittler Mueller vor Kongress verschoben

Die für kommende Woche geplante Aussage von US-Sonderermittler Robert Mueller vor dem Kongress ist Medienberichten zufolge verschoben worden. Die ursprünglich für Mittwoch angesetzten Befragungen im Justiz- und im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses würden nicht stattfinden und möglicherweise am 24. Juli nachgeholt, berichteten US-Medien am Freitag.

Mitglieder der Ausschüsse hätten die auf insgesamt vier Stunden angesetzten Anhörungen zu Muellers Bericht über die mutmaßliche Einmischung Russlands in den Wahlkampf 2016 als zeitlich nicht ausreichend betrachtet. Derzeit liefen Gespräche für längere Sitzungen.

Mueller hatte bei seinen fast zweijährigen Ermittlungen zwar keine Belege für illegale Geheimabsprachen zwischen dem Wahlkampfteam des heutigen Präsidenten Donald Trump mit Russland gefunden. Vom Verdacht strafbarer Justizbehinderung entlastete er den Präsidenten jedoch ausdrücklich nicht.

Ende Mai hob der frühere Chef der US-Bundespolizei FBI hervor, er habe vor allem auf eine Anklage gegen Trump verzichtet, weil gemäß der geltenden Verfassungsauslegung des Justizministeriums eine Anklageerhebung gegen einen amtierenden Präsidenten nicht möglich sei. Trump hat die Vorwürfe in der Russland-Affäre stets zurückgewiesen. Muellers Ermittlungen bezeichnete er wiederholt als „Hexenjagd“. Seit Veröffentlichung des Abschlussberichts gibt Trump an, er sei von allen Vorwürfen reingewaschen. (afp)