Merkel betont Bedeutung Nigerias – und mahnt faire Wahlen an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Besuch in Nigeria die wirtschaftliche Bedeutung des westafrikanischen Vielvölkerstaats hervorgehoben, Staatschef Muhammadu Buhari aber auch zu freien Präsidentschaftswahlen ermahnt.

Die Kanzlerin beendete mit dem Besuch in Nigerias Hauptstadt Abuja ihre dreitägige Afrika-Reise. Wie schon zuvor im Senegal und in Ghana stand neben den Wirtschaftsbeziehungen die illegale Migration im Zentrum der Gespräche.

„Nigeria ist eines der wichtigsten Länder in Afrika“, betonte Merkel. Die frühere britische Kolonie ist mit rund 190 Millionen Einwohnern nicht nur mit Abstand das bevölkerungsreichste Land des afrikanischen Kontinents, sondern auch Deutschlands zweitwichtigster Handelspartner in Afrika südlich der Sahara. Die Kanzlerin lobte zudem die Rolle, die Nigeria auch als führendes Mitglied der Staatengemeinschaft Ecowas zur Stabilisierung der Region spielt.

Die Bundesregierung beobachtet aufmerksam die wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes, das sich gerade von einer schweren Wirtschaftskrise erholt. Angesichts des Bevölkerungswachstums wolle Deutschland künftig nicht nur im industriellen Bereich mit Nigeria zusammenarbeiten, sondern auch im Bereich der Landwirtschaft, versprach Merkel.

Am Rande des Besuchs der Kanzlerin in Abuja wurden drei deutsch-nigerianische Wirtschaftsvereinbarungen geschlossen, eins davon zur Unterstützung nigerianischer Bauern.

Merkel mahnte bei ihrem Besuch stabile Verhältnisse und eine gute Regierungsführung an, das sei das „A und O“ für deutsche Unternehmen. Mit Blick auf die für Februar geplante Präsidentschaftswahl betonte die Kanzlerin: „Die Jugend wird in ihr eigenes Land nur Vertrauen haben, wenn politische Prozesse transparent, ohne Korruption, frei und fair ablaufen.“

Der 75-jährige Buhari wird bei den Wahlen von Nigerias Senatsvorsitzendem Bukola Saraki herausgefordert. Der ehemalige Putschist Buhari steht allerdings unter Druck abzutreten, nicht zuletzt aufgrund seines hohen Alters. Zudem wird ihm vorgeworfen, nicht effektiv genug gegen die Islamistengruppe Boko Haram vorzugehen.

Im Norden des Landes erringt die zwischenzeitlich zurückgedrängte Islamistengruppe Boko Haram immer wieder die Kontrolle über einzelne Landesteile. „Nigeria hat vielfältige Herausforderungen im Blick auf die Sicherheit zu bewältigen“, sagte Merkel. In dem Konflikt wurden bisher mehr als 20.000 Menschen getötet und 2,6 Millionen in die Flucht getrieben.

Im ersten Halbjahr 2018 waren die Nigerianer hinter Syrern und Irakern die drittgrößte Gruppe der Asylantragsteller in Deutschland. Derzeit leben in Deutschland rund 8600 ausreisepflichtige Nigerianer. Hinzu kommen rund 20.000 weitere, die gegen ihre Ablehnung als Asylbewerber vor deutschen Gerichten geklagt haben und deswegen nicht abgeschoben werden können.

Über das Thema der Rückführung seien beide Seiten im Gespräch, sagte Merkel. „Wir sind gegen jede Form der illegalen Migration“, versicherte ihr Buhari und verwies auf kürzlich rund 3000 aus Libyen zurückgeholte Nigerianer.

Wie schon auf ihren vorherigen Stationen Senegal und Ghana stellte Merkel in Aussicht, die Möglichkeiten der legalen Zuwanderung nach Europa etwa durch die Vergabe von Stipendien zu erweitern. Sie verwies auf die derzeit 1200 nigerianischen Studenten in Deutschland, das sei eine Zahl die noch wachsen könne. (afp)