Merkel erwartet gemeinsames Bekenntnis der G20 zum Multilateralismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine positive Bilanz des G20-Gipfels in Buenos Aires gezogen. Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs sei trotz aller Schwierigkeiten deutlich geworden, dass sich die großen Industrie- und Schwellenländer „doch mit einer großen Mehrheit“ für den Multilateralismus einsetzten, sagte Merkel am Samstag.

Einfach seien Bekenntnisse zur multilateralen Zusammenarbeit im Rahmen der G20 allerdings nicht mehr durchzusetzen, räumte Merkel ein: „Darum muss gekämpft werden. Aber wir tun das“

Sie erwarte, dass in der geplanten Abschlusserklärung ein Bekenntnis zur multilateralen Zusammenarbeit und zur regelbasierten Weltwirtschaft  festgeschrieben werde. „Ich glaube, dass das Wort Multilateralismus auftauchen wird“, sagte Merkel. Dies gelte, „auch wenn es schwieriger geworden ist in diesen Zeiten“.

Die Kanzlerin fügte hinzu: „Ich glaube, es lohnt sich auch dafür zu kämpfen, auch für solche Ausdrücke wie eine regelbasierte Weltwirtschaft, weil wir ganz tief davon überzeugt sind, dass gerade der Ausgangspunkt dieser G20-Treffen ja darauf beruhte, dass man nicht genug Regeln hatte.“

Merkel erwartet gemeinsame Abschlusserklärung

Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass der G20-Gipfel sich auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen kann. „Es werden am Kommuniqué noch die letzten Hände angelegt“, sagte die Kanzlerin. „Aber ich glaube, wir können einiges erreichen und erwarten.“ Das sei konstruktiver Zusammenarbeit und der Kompromissbereitschaft der G20 zu verdanken.

Einig seien sich die G20, dass die Welthandelsorganisation WTO reformiert werden solle, sagte Merkel. „Das ist eine wichtige Einigung.“ Mit Blick auf die innerhalb der G20 umstrittenen Klimapolitik sagte Merkel: „Wir werden ein klares Signal, jedenfalls der allermeisten.“

Zuletzt war in Buenos Aires die Sorge groß, dass eine gemeinsame Erklärung des Gipfels etwa am Streitthema Klima scheitern könnte. Die USA treten hier auf die Bremse: Schon beim letzten G20-Gipfel in Hamburg hatte US-Präsident Donald Trump sich geweigert, eine gemeinsame Erklärung zur Klimapolitik zu unterzeichnen.

Die Unterhändler der Staats- und Regierungschefs rangen noch während der Arbeitssitzungen am Samstag in Buenos Aires um den Text. Bereits zwei große Gipfeltreffen in diesem Jahr – der G7- und der Apec-Gipfel – waren ohne die einst routinemäßigen Abschlusserklärungen zu Ende gegangen.

Ausdrücklich lobte die Kanzlerin die Rolle des Gastgebers Argentinien: Das Land stehe zum Multilateralismus und für eine regelbasierte Weltwirtschaft. (afp)