Merkel, Macron und Putin beraten über Syrien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der russische Staatschef Wladimir Putin haben am Sonntag über die Umsetzung eines Waffenstillstands für Syrien beraten. In einem Telefonat begrüßten die drei Politiker die Waffenstillstandsresolution des UN-Sicherheitsrats, wie die Bundesregierung in Berlin und der Kreml in Moskau mitteilten.

Macron und Merkel hätten Putin aufgerufen, „maximalen Druck auf das syrische Regime auszuüben, um eine sofortige Einstellung der Luftangriffe und Kämpfe zu erreichen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron betonten, dass es nun entscheidend darauf ankomme, die Resolution zügig und vollständig umzusetzen.“

Die Waffenruhe bilde die Grundlage dafür, „die Bemühungen um eine politische Lösung im Rahmen des UN-geführten Genfer Friedensprozesses voranzubringen“, hieß es in Seiberts Erklärung.

Nach Kreml-Angaben bestand Einigkeit zwischen den drei Politikern, dass die Resolution „vollständig und so schnell wie möglich“ umgesetzt werden müsse. Putin, Merkel und Macron wollten ihre „gemeinsamen Anstrengungen fortsetzen“, um dieses Ziel zu erreichen. Bei dem Gespräch vereinbarten die Politiker nach Kreml-Angaben zudem einen „verstärkten Informationsaustausch“ über die Lage in Syrien.

Nach tagelangen zähen Verhandlungen hatte der UN-Sicherheitsrat am Samstag eine Resolution für eine einmonatige Waffenruhe in Syrien verabschiedet. Das Gremium stimmte nach mehrfachen Verschiebungen wegen russischer Einwände einstimmig für eine baldige Feuerpause zur Ermöglichung von Hilfslieferungen sowie für ein Ende der Belagerung von Ost-Ghuta und anderer Gebiete.

Nach Angaben von Aktivisten setzte die syrische Armee ihre Angriffe auf die Rebellenhochburg Ost-Ghuta am Sonntag aber fort. (afp)