MH17-Absturz: Erster Versuch einer Tribunal-Bildung scheiterte – Jetzt pant Kiew „sehr viele“ Tribunal-Varianten

Epoch Times25. September 2015 Aktualisiert: 25. September 2015 10:04
Der erste Versuch, ein Tribunal zum Absturz der MH17 zu bilden, scheiterte, da Russland von seinem Veto-Recht Gebrauch machte.

Aktuell denkt Kiew über mehrere Tribunal-Varianten zum Flugzeugabsturz des Malaysia Airlines Flugs MH17 über dem Osten der Ukraine nach. 

"Zweifellos wird diese Frage im Rahmen der Uno-Vollversammlung diskutiert", sagte die offizielle Sprecherin des Außenministeriums, Marjana Beza, am Donnerstag vor Journalisten in Kiew, berichtet Sputniknews. 

"Wir stimmen unsere Position mit Partnern in der gemeinsamen Ermittlungsgruppe – Belgien, die Niederlande, Australien und Malaysia ab. Erwogen werden diverse Optionen für die Bildung eines solchen Tribunals." 

Dabei handle es sich um "sehr viele Varianten – angefangen von einem nationalen Gericht bis hin zu Hybride-Tribunalen und der Bildung eines zwischenstaatlichen Tribunals", so die Sprecherin. Die verschiedenen Tribunal-Varianten würden in New York vorgestellt. 

Im Juli diesen Jahres reichte Malaysia, in Vertretung der Ländergruppe Australien, Niederlande, Belgien und der Ukraine, einen Resolutionsentwurf zur Einrichtung eines MH17-Tribunals im UN-Sicherheitsrat ein. Diese Länder untersuchen den Absturz der Boeing 777. 

Russland, eines der fünf ständigen Ratsmitglieder, machte von seinem Veto-Recht Gebrauch und verhinderte die Tribunal-Bildung. 

Laut Resolutionsentwurf ist der Flugzeugabsturz als Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit eingestuft und die Bildung eines internationalen Tribunals zur Heranziehung der Täter zur Verantwortung, laut der Uno-Satzung, vorgesehen, so "Sputnik".

Russland sprach sich gegen ein internationales Tribunal aus, weil das Flugzeugunglück Resultat eines strafrechtlichen Deliktes war, und nicht als Bedrohung für den Weltfrieden und die Sicherheit einzustufen ist.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte, dass bereits die Idee der Bildung eines Tribunals dazu berufen sei, diejenigen für schuldig zu erklären, die Washington als dafür verantwortlich betrachtet.

Flug MH17 wurde am 17. Juli 2014 über dem Kampfgebiet im Osten der Ukraine abgeschossen. Die 298 Passagiere an Bord der Maschine kamen dabei ums Leben. Gleich nach dem Absturz beschuldigte der Westen die russischen Rebellen, das Flugzeug abgeschossen zu haben. Russland gibt Kiew die Schuld an dem Unglück. (so) 

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