Moskau: Demo wegen Behinderung der Zulassung von Oppositionskandidaten

Hunderte Menschen haben am Sonntag in Moskau gegen eine mutmaßliche Behinderung der Opposition bei den kommenden Kommunalwahlen protestiert. Die rund 2000 Demonstranten folgten einem Aufruf mehrerer Kandidaten, darunter Anhängern des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny.

Die Kandidaten werfen der Moskauer Wahlleitung vor, Oppositionspolitiker von den Stimmzetteln streichen zu wollen.

Russlandweit werden im September Kommunal- und Regionalparlamente gewählt. Kandidaten, die nicht für große Parteien antreten, müssen der Wahlleitung zahlreiche Unterstützerunterschriften vorlegen, um zugelassen zu werden. Die Demonstranten werfen der Wahlleitung in Moskau vor, sie fälschlicherweise der Unterschriftenfälschung zu beschuldigen und Kandidaten von Wahlzetteln streichen zu wollen.

„Überall in Moskau entfernen sie unabhängige Kandidaten“, sagte der Stadtvertreter Ilja Jaschin, der Nawalny unterstützt. Eine weitere Nawalny-Unterstützerin, Ljubow Sobol, trat bereits am Samstag in Hungerstreik. Laut Behörden soll eine erhebliche Zahl ihrer Unterstützerunterschriften falsch sein.

Die Polizei war bei der Demonstration im Moskauer Stadtzentrum massiv präsent, schritt allerdings nicht ein. Nach russischem Recht dürfen Kandidaten Wählerversammlungen organisieren, sofern sie dabei auf Transparente und Lautsprecher-Beschallung verzichten. (afp)

Während der Demonstration der Opposition in Moskau am 14. Juli 2019. Foto: KIRILL KUDRYAVTSEV/AFP/Getty Images