Nach französischem Krim-Besuch: Bundestagsabgeordnete planen Reise auf die Halbinsel

Epoch Times3. August 2015 Aktualisiert: 3. August 2015 10:59
Trotz heftiger Kritik besuchte eine französische Delegation im Juli die Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Nun wollen sich Politiker anderer Länder dem auch anschließen.

Die Krim-Reise einer zehnköpfigen französischen Delegation sorgte für großen Wirbel. Die Delegation wurde von Thierry Mariani, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, geleitet. Die Politiker besuchten Jalta, Simferopol und Sewastopolsich, um sich ein Bild von der Lage auf der Schwarzmeer-Halbinsel zu machen und die Beziehungen zu Moskau wieder zu stärken. 

Inzwischen beabsichtigen weitere Politiker aus verschiedenen Ländern die Krim zu besuchen, darunter auch die Bundestagsabgeordneten der Linkspartei. Der LINKE-Politiker Alexander Neu begrüßte den Krim-Besuch der französischen Parlamentarier und erwägt nun auch eine Reise auf die von Russland annektierte Halbinsel, berichtet die russische Nachrichtenplattform Sputnik unter Berufung auf die Zeitung "Iswestija".

In dem Gespräch betonte Neu, dass sich die Linkspartei hinsichtlich ihrer politischen Ansichten von den anderen Bundestagsparteien unterscheidet. Die LINKE sprach sich auch stets gegen die von der EU verhängten Russland-Sanktionen aus. 

Italien und Ungarn: Parlamentsabgeordnete planen Krim-Besuch

Der Krim-Besuch der französischen Delegation schlug weitere Wellen. Unlängst kündigten eine Gruppe italienischer Parlamentsabgeordneter und ein Senator an, Anfang Oktober auf die Krim reisen zu wollen. Die Politiker möchten sich ein Bild vom realen Stand der dortigen Situation nach dem Referendum machen, berichtet "Sputnik".

Der Abgeordnete der Fünf Sterne-Bewegung Alessandro Di Battista soll die Delegation leiten. Der Senator der Partei Lega Nord, Sergio Divina, plant sich der Reise anzuschließen. 

"In diesen Tagen nehme ich Kontakt mit der russischen Botschaft in Rom auf, um die Reise zu organisieren", sagte Manlio di Stefano, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der italienischen Parlamentskammer.

Die Partei "Fünf Sterne" ist keine führende Partei in Italien. Die Fünf Sterne-Bewegung ist eher auf lokaler Ebene tätig und ihre Angeordneten sind für ihre anti-europäischen und anti-amerikanischen Äußerungen bekannt. 

Wie die Nachrichtenplattform weiter berichtet, soll neben der italienischen Delegation auch der Präsident der sozialistischen Fraktion der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Andreas Gross, überlegen die Krim zu besuchen. 

Die Vertreterin der Bewegung für ein besseres Ungarn und Mitglied des Europäischen Parlaments Nadine Morano plant auch eine Reise auf die Halbinsel. Im Juni gründete Morano im Europarlament die internationale Arbeitsgruppe "Für einen neuen Dialog mit Russland".

Kiew droht Krim-Besuchern mit "Konsequenzen" 

Schon vor ihrer Reise, drohte die ukrainische Regierung den französischen Parlamentsabgeordneten mit "Konsequenzen".

"Die Reise der französischen Abgeordneten in die Autonome Republik Krim ist ein unverantwortlicher Schritt und eine Missachtung der ukrainischen Gesetze und der Politik von Frankreich/der EU zur Nichtanerkennung der illegalen Okkupation", twitterte der ukrainische Außenamtssprecher Alexej Makejew.

Die betreffenden französischen Abgeordneten werden mit Konsequenzen zu rechnen haben, so Makejew. "Gegen die Sünder wird die Ukraine Restriktionen verhängen, darunter auch ein Einreiseverbot."

Das französische Außenministerium kritisierte die Reise als "Völkerrechtsbruch". (so) 

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