Rücktritt ausgeschlossen: Machtkampf um Premierminister Valls nach dem Sieg François Fillons

Nach der Wahl François Fillon zum Präsidentschaftskandidaten ist der Machtkampf bei den regierenden Sozialisten offen ausgebrochen. Premierminister Valls schließt einen Rücktritt aus, er sei Regierungschef und wolle es auch bleiben.
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Der französische Premierminister Manuel Valls sprach am 25. November 2016 in Rouen/ NW-Frankreich.Foto: CHARLY TRIBALLEAU/AFP/Getty Images
Epoch Times28. November 2016

Bei den regierenden Sozialisten Frankreichs ist ein offener Machtkampf ausgebrochen.

Premierminister Valls sei Regierungschef und wolle es auch bleiben, hieß es am Montag nach einem Krisengespräch des 54-Jährigen mit Präsident François Hollande aus seinem Umfeld. Nach Ansicht des Premiers müsse eine institutionelle Krise auf jeden Fall verhindert werden.

Ein Regierungssprecher hatte Valls vor einer Kampfkandidatur gegen Hollande gewarnt. Wenn der Premier Ende Januar bei der Präsidentschaftsvorwahl der Sozialisten antrete, könne er nicht mehr das Kabinett leiten, sagte der Sprecher.

Valls hatte am Wochenende eine Kandidatur gegen Hollande erstmals nicht mehr ausgeschlossen. Der Premier versucht seit längerer Zeit, den unbeliebten Amtsinhaber zum Verzicht auf eine Kandidatur zu bewegen. Hollande hat offiziell noch nicht erklärt, ob er eine zweite Amtszeit anstrebt.

Bei dem Mittagessen mit Hollande am Montag sagte Valls nach Angaben aus seinem Umfeld: „Es darf nicht zu einer politischen Konfrontation zwischen einem Präsidenten und einem Premierminister im Rahmen einer Vorwahl kommen.“ Das gelte insbesondere in einer Zeit, in der weitere Anschläge drohten.

Valls hatte am Wochenende erstmals nicht mehr ausgeschlossen, sich auch im Fall einer Kandidatur Hollandes zu bewerben. Der 54-Jährige begründete dies in einem Interview mit der „Verunsicherung“ und „Enttäuschung“ vieler Linker. Er wolle den „Mechanismus durchbrechen, der uns in die Niederlage führt“.

Der Premier bezog sich unter anderem auf ein kürzlich veröffentlichtes Buch mit Gesprächen zweier Journalisten mit Hollande. Darin äußert sich der Präsident abfällig über politische Gegner wie Parteifreunde. (afp)

 



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