Nato: Erhöhte Verteidigungsausgaben für Verhältnis zu USA „wesentlich“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat von den Bündnismitgliedern stärkere Anstrengungen gefordert, um die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Dies ist wesentlich für die fortgesetzte Stärke der transatlantischen Bindung, auf der unsere Allianz gründet“, schrieb Stoltenberg im Nato-Jahresbericht für 2016, der am Montag veröffentlicht wurde. Er verwies dabei auf das Ziel, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dies schaffen bisher nur fünf Nato-Staaten.

US-Präsident Donald Trump hat die verhältnismäßig niedrigen Verteidigungsausgaben vieler europäischer Verbündeter wiederholt kritisiert. Im US-Präsidentschaftswahlkampf hatte er sogar die Beistandsgarantie für Nato-Mitglieder in Frage gestellt, die nicht genügend zahlen.

Im vergangenen Jahr hätten bereits 23 der 28 Bündnismitglieder ihre Verteidigungsausgaben erhöht, sagte Stoltenberg vor Journalisten in Brüssel. „Es hat also Fortschritte gegeben, aber der Job ist noch lange nicht erledigt.“ Im Bündnis fehle es weiter an einer „fairen Lastenteilung“, die Anstrengungen müssten deshalb „verdoppelt“ werden.

Stoltenberg sagte, die Verteidigungsausgaben würden eines der zentralen Themen des Nato-Gipfels Ende Mai sein, zu dem auch Trump erwartet wird. Schon 2014 hatten die Nato-Staaten das Ziel vereinbart, die Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts „Richtung zwei Prozent“ der Wirtschaftsleistung zu steigern.

2016 schafften die zwei Prozent laut Jahresbericht außer den USA (3,61 Prozent) nur vier Nato-Länder: Griechenland (2,36 Prozent), Estland (2,18 Prozent), Großbritannien (2,17 Prozent) und Polen (2,01 Prozent).

Deutschland liegt wie in den Vorjahren praktisch unverändert bei 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Deutschlands Verteidigungsausgaben lagen laut Nato bei 37,6 Milliarden Euro. Um die zwei Prozent schon heute rechnerisch zu erreichen, wären 62,6 Milliarden Euro nötig. Steigt die Wirtschaftsleistung bis zum Jahr 2024 weiter, liegt der Betrag entsprechend höher.

Stoltenberg zeigte sich „ermutigt“ durch Rumänien, das noch in diesem Jahr die zwei Prozent schaffen wolle. Dies wäre ein gewaltiger Sprung für das südosteuropäische Land: 2016 lagen seine Verteidigungsausgaben noch bei 1,41 Prozent. Lettland und Litauen wollen Stoltenberg zufolge das Zwei-Prozent-Ziel 2018 erreichen. Sie lagen im vergangenen Jahr bei 1,46 beziehungsweise 1,49 Prozent. (afp)