Nato-Generalsekretär: Russland muss internationales Recht respektieren

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland in ungewöhnlich scharfer Weise kritisiert und Moskau Bedingungen für eine Annäherung gestellt.

„Damit sich unsere Beziehungen verbessern, muss Russland internationales Recht respektieren“, sagte Stoltenberg der „Welt am Sonntag“ wenige Tage vor dem Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel.

Russland habe Gewalt gegenüber seinen Nachbarn angewendet, kritisierte der ehemalige norwegische Ministerpräsident.

„Russland baut sein Militär auch in bedeutsamer Weise aus, das Land unterstützt das brutale Regime in Syrien, führt Cyber-Angriffe durch und mischt sich in Wahlen ein“, so der Nato-Chef weiter.

Der Dialog mit Russland sei schwierig, aber genau aus diesem Grunde sei er so wichtig. „Die Nato will Russland nicht isolieren. Russland ist unser Nachbar“, sagte Stoltenberg.

Er begrüße, dass Deutschland „ein starker Anwalt ist für einen zweigleisigen Ansatz gegenüber Russland: starke Verteidigung und Dialog“.

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus bekräftigte Stoltenberg den Willen der Allianz, die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak deutlich auszubauen. „Um die Fähigkeiten der Iraker im Kampf gegen den Terrorismus zu stärken, plant die Nato unsere Ausbildung dort zu verstärken und eine neue Ausbildungsmission für den Irak auf unserem Gipfeltreffen im Juli zu beschließen.“

Der Islamische Staat habe zwar fast sein gesamtes Gebiet im Irak verloren und Millionen Menschen seien von ihren Unterdrückern befreit worden. „Aber die Bedrohung ist nicht verschwunden, wir können ihr jetzt nicht einfach den Rücken zuwenden“, sagte Stoltenberg. (dts)