Nato ruft Russland zur Einhaltung des Abrüstungsabkommens auf

Die Nato hat Russland zur Einhaltung des INF-Abrüstungsabkommens aufgefordert. Das Militärbündnis appelliere an Moskau, seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag vollständig nachzukommen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch nach einem Treffen des Nato-Russland-Rats in Brüssel.

Die Nato sei bereit, weiter im Dialog mit Russland zu bleiben, müsse aber auch die Sicherheit der Bündnismitglieder gewähren.

Das Treffen auf Botschafter-Ebene fand im Nato-Hauptquartier in Brüssel statt. Es war die erste Tagung des Nato-Russland-Rats seit der Ankündigung der USA, aus dem 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossenen INF-Abkommen auszusteigen.

Stoltenberg kritisierte nach dem Treffen, dass Moskau die Bedenken hinsichtlich eines Raketensystems, das im Westen SSC-8 und von Russland 9M729 genannt wird, bislang nicht ausgeräumt habe. Die USA und die Nato gehen davon aus, dass seine Reichweite im Bereich der durch den INF-Vertrag verbotenen Trägersysteme zwischen 500 und 5500 Kilometer liegt.

Der russische Gesandte bei dem Treffen in Brüssel wies die Vorwürfe zurück und kündigte an, Moskau werde die verlangten Auskünfte erteilen, wie aus Diplomatenkreisen verlautete.

Der 2002 gegründete Nato-Russland-Rat ist das wichtigste Gesprächsforum zwischen beiden Seiten. Wegen des Ukraine-Konflikts lag der Dialog zwischen Juni 2014 und April 2016 auf Eis. Seitdem gab es wieder sieben Treffen, das letzte Ende Mai 2018. (afp)