Nato sieht Asyl-Gesuche türkischer Offiziere als „nationale“ Angelegenheit

Die Nato sieht die Asyl-Gesuche türkischer Offiziere in Deutschland nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli als nationale Angelegenheit. „Asyl-Anträge müssen von nationalen Behörden beurteilt werden“, sagte eine Nato-Vertreterin am Montag auf AFP-Anfrage. „Die Nato spielt in diesem Verfahren keine Rolle.“ Nach Medienberichten haben in Deutschland seit dem Putschversuch gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan rund 40 türkische Nato-Soldaten Asyl beantragt.

Der türkische Verteidigungsminister Firki Isik hatte Deutschland am Sonntag aufgefordert, die Asylanträge abzulehnen. Die Antragsteller würden verdächtigt, am Putschversuch gegen Erdogan im Juli beteiligt gewesen zu sein, sagte er. Es wäre demnach für Ankara „zutiefst inakzeptabel“, wenn Deutschland ihnen Schutz gewähre.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg habe in der Vergangenheit die Frage der Asylanträge türkischer Nato-Offiziere mit der Führung in Ankara diskutiert, erklärte die Nato-Vertreterin weiter. Er habe dabei „klar gemacht, dass die Verantwortlichen für den gescheiterten Putsch vor Gericht gebracht werden müssen“. Gleichzeitig sei es aber aber „wichtig, dass dies mit vollem Respekt für die Rechtsstaatlichkeit erfolgt“.

Nato-Oberbefehlshaber Curtis Scaparrotti hatte im Dezember gesagt, insgesamt hätten rund 150 türkische Soldaten die Nato-Kommandostrukturen seit dem Putsch verlassen. Einige seien in Haft, andere seien zurückberufen worden oder in den Ruhestand gegangen, sagte der US-General damals. Insgesamt sank die Zahl türkischer Offiziere in den Nato-Kommandostrukturen dadurch laut Scaparrotti um etwa die Hälfte.

Inzwischen wurden die Posten zumindest teilweise wieder durch Ankara besetzt. Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, General Petr Pavel, sagte Mitte Januar, bei den türkischen Offizieren gebe es nur noch „leicht geringere Zahlen“ als zuvor. (afp)