Neuer US-Kongress tritt erstmals zusammen

Epoch Times2. Januar 2019 Aktualisiert: 2. Januar 2019 20:09
Der US-Kongress kommt am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Repräsentantenhaus übernehmen die oppositionellen Demokraten nach ihren Erfolgen bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit.

Der neue US-Kongress kommt am Donnerstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Im Repräsentantenhaus übernehmen die oppositionellen Demokraten nach ihren Erfolgen bei den Kongresswahlen im November die Mehrheit. Die 78-jährige Demokratin Nancy Pelosi soll erneut zur Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt werden. Im Senat haben weiter die Republikaner von Präsident Donald Trump die Mehrheit.

Die Demokraten haben angekündigt, noch am Donnerstag ein Haushaltsgesetz zu verabschieden, um den Regierungsstillstand in Washington zu beenden. Trump hat dem Entwurf allerdings eine Absage erteilt, weil er kein Geld für die von ihm geforderte Mauer an der Grenze zu Mexiko enthält. Auch der Senat dürfte seine Zustimmung verweigern. Der Regierungsstillstand war kurz vor Weihnachten in Kraft getreten, hunderttausende Staatsangestellte bekommen vorerst kein Gehalt mehr. (afp)

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