Neuwahlen nötig: Sri Lankas Präsident Sirisena löst Parlament auf

Epoch Times9. November 2018 Aktualisiert: 9. November 2018 19:08
Im Machtkampf in Sri Lanka hat Präsident Sirisena das Parlament aufgelöst. Seine Partei hatte zuvor angekündigt, dass es im Parlament keine Mehrheit für den von Sirisena ernannten Regierungschef gebe. Damit sind Neuwahlen nötig. 

In dem seit Wochen andauernden Machtkampf in Sri Lanka hat Präsident Maithripala Sirisena am Freitag das Parlament aufgelöst. Wie ein Minister, der nicht namentlich genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur AFP sagte, reagierte der Staatschef damit auf die Ankündigung seiner Partei, dass es im Parlament keine Mehrheit für den von Sirisena ernannten Regierungschef gebe.

Mit der um Mitternacht greifenden Auflösung des Parlaments werden in dem südasiatischen Inselstaat Neuwahlen nötig. Der Minister sagte AFP, die Wahlen würden voraussichtlich Anfang Januar abgehalten – fast zwei Jahre vor dem eigentlichen Wahltermin.

Die Partei United People’s Freedom Alliance (UPFA) hatte zuvor erklärt, ihr fehlten acht Stimmen für eine Mehrheit im 225 Sitze zählenden Parlament.

Tausende von Anhängern des ehemaligen sri-lankischen Präsidenten Mahinda Rajapakse reisten am 5. November in die Hauptstadt, um sich für seine umstrittene Ernennung zum Premierminister zu demonstrieren.

Sri Lanka steckt in einer politischen Krise, seit Präsident Sirisena am 26. Oktober den amtierenden Regierungschef Ranil Wickremesinghe absetzte und stattdessen Ex-Präsident Mahinda Rajapakse ernannte. Anhänger beider Seiten gehen seitdem immer wieder zu Protesten auf die Straße. Wickremesinghe warnte bereits vor einer blutigen Eskalation der Krise.

(afp)

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