Oettinger sieht in China „Rivalen für Europa“ – Achse Paris-Berlin auf Spanien erweitern

Epoch Times1. Dezember 2019 Aktualisiert: 1. Dezember 2019 9:47
Der bisherige EU-Kommissar Günther Oettinger lehnt den Ausschluss von Huawei vom deutschen 5G-Ausbau ab - obwohl er China als Rivalen und "die größte Herausforderung für Europa" sieht.

Der bisherige EU-Kommissar Günther Oettinger sieht das Verhältnis zwischen Europa und China skeptisch. „Ich sehe China mehr als Rivale, denn als Partner“, sagte Oettinger der „Bild am Sonntag“. „In Wahrheit ist es sogar die größte Herausforderung für Europa.“

Einen Ausschluss des chinesischen Unternehmens Huawei vom deutschen 5G-Ausbau lehnt er trotzdem ab: „Um Abschottung kann es nicht gehen. Eine Diskriminierung von Huawei, also ein pauschaler Ausschluss, wäre aus meiner Sicht falsch. Aber Huawei muss wie jeder Anbieter garantieren, dass sensible Daten geschützt sind. Meine Sorge ist, dass ein Unternehmen mit Sitz in China diese Garantie nicht geben kann.“

Als „Fehler“ seiner Kommissarszeit bezeichnete Oettinger Teile seiner China-Rede vor Hamburger Unternehmern Ende 2016. Darin hatte er Chinesen als „Schlitzohren und Schlitzaugen“ bezeichnet, sich später dafür entschuldigt. Die Wortwahl sei „nicht akzeptabel“, sagte Oettinger selbstkritisch dem Blatt.

Mit Blick auf die EU fordert Oettinger, die Achse Paris-Berlin zu erweitern: „Die Abstimmung zwischen Paris und Berlin spielt immer noch eine besondere Rolle. Aber in der Tat: Es gibt neue Kräfte und da kann es nicht sein, dass zwei das Kommando führen. Wenn Sanchez in Spanien als Regierungschef gewählt werden sollte, ist er neben Macron und Merkel eine entscheidende Figur für Europa. Gleiches gilt für den Premierminister von Polen.“ (dts)

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