Parlamentswahl in Frankreich: Marine Le Pen kann den neuen Präsidenten Macron doch noch besiegen

Epoch Times10. Mai 2017 Aktualisiert: 10. Mai 2017 16:56
Marine Le Pen hat zwar die Präsidentschaftswahl verloren, ihre Partei - die Front National - könnte jedoch bei der Parlamentswahl im Juni ihre Macht ausbauen.

Marine Le Pen hat zwar die Stichwahl um die französische Präsidentschaft verloren, doch könnte sie die Parlamentswahl im Juni für sich entscheiden.

Am 11. und 18. Juni wird in Frankreich – nach dem Mehrheitswahlrecht – in zwei Wahlgängen eine neue Nationalversammlung gewählt. Die Zusammensetzung des Parlaments entscheidet darüber, wer künftig die Politik des Landes gestaltet. Ob Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die nötigen Mehrheiten bekommt, um seine Vorhaben umzusetzen, ist nicht gewiss.

Experten sind sich einig, dass Le Pens Partei – die Front National – mit deutlichen Zugewinnen rechnen kann. 2012 holte die FN im ersten Wahlgang rund 13,6 Prozent und im zweiten 3,66 Prozent. Seitdem hat die Partei zwei Sitze – von 577.

Le Pens Nichte erklärt Ausstieg aus der Politik

Einer davon gehörte Le Pens Nichte Marion Maréchal-Le Pen. Sie hat jedoch am Mittwoch ihren Ausstieg aus der Politik bekannt gegeben. Le Pen bedauerte den Schritt ihrer Nichte. Sie schrieb in einer Kurzbotschaft auf Twitter: „Als politische Führerin bedauere ich die Entscheidung Marions zutiefst“. Als Mutter verstehe sie den Schritt aber.

Dennoch kann die FN zu einer starken Opposition in der Nationalversammlung werden. Dies zeigte sich auch in der Präsidentschaftswahl. In der ersten Runde kam Le Pen in rund 100 Wahlkreisen auf mehr als 25 Prozent der Stimmen. Experten gehen davon aus, dass es rund 40 Mandate für die FN geben könnte.

Mit so vielen Sitzen könnte Le Pen die Pläne des neuen Präsidenten zu Nichte machen. Macron ist auf eine Mehrheit im Parlament angewiesen, sonst kann er seine politischen Vorhaben nicht umsetzen.

Mehr Mandate bieten Le Pens Partei eine Chance, parlamentarische Erfahrung zu sammeln. Zudem kann sich die FN den Wählern als politischer Macher präsentieren.

Front National-Vize kündigt Umbau der Partei an

Außerdem hat die Front National nun Partner, die die Partei bislang nicht hatte. Die FN verbündete sich mit Nicolas Dupont-Aignans kleiner konservativer Partei „Aufrechtes Frankreich“. Le Pen und Dupont-Aignan sind im Wahlkampf gemeinsam aufgetreten. Beide wollen einen Austritt aus der Eurozone.

Mit einer Allianz zwischen Dupont-Aignan und Le Pen und einem guten Ergebnis bei der Parlamentswahl könnte die FN dem französischen Präsidenten das Leben schwermachen. Scheitert Macron dabei seine Wahlversprechen einzulösen, heißt das für Le Pen mehr Wähler und den Platz im Elysée-Palast bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2022.

Kurz nach der Präsidentschaftswahl gab FN-Vizechef Florian Philippot bekannt, dass die FN einen Umbau zu einer bürgerlichen Kraft plane. Auch der Name wird geändert.

Le Pen erklärte am Wahlabend, dass sie eine tief greifende Umwandlung der Front National vorschlagen werde, um noch mehr Menschen zu erreichen. (so)

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