FPÖ-Außenministerin bleibt im Amt

Epoch Times21. Mai 2019 Aktualisiert: 21. Mai 2019 16:05
FPÖ-Ministerin Karin Kneissl soll weiterhin als Außenministerin im Amt bleiben. Das teilte Bundespräsident Van der Bellen mit. Er mahnt zur Gelassenheit.

Karin Kneissl soll trotz der aktuellen Regierungskrise in Österreich Außenministerin der Alpenrepublik bleiben. Das teilte der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Dienstagnachmittag in Wien mit. Die parteilose Politikerin war von der FPÖ als Mitglied der österreichischen Bundesregierung nominiert worden.

Alle anderen FPÖ-Minister sollen die Regierung verlassen. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) solle Vorschläge für Nachfolger unterbreiten, so der Präsident. Er werde jeden einzelnen Vorschlag für die Besetzung der Übergangsregierung sorgfältig prüfen, kündigte Van der Bellen an.

Gleichzeitig mahnte er zur Gelassenheit. Auch wenn man in diesen Tagen „Neuland“ betrete, gebe es keinen Grund, besorgt zu sein. Jeder Schritt der jetzt passiere, sei in der Verfassung vorgesehen.

Der Bundespräsident versprach, die Einhaltung der Verfassung im Auge zu behalten. Kurz selbst kündigte an, bis Dienstagabend Vorschläge für die neuen Minister machen zu wollen. Die Übergangsregierung soll mit „Experten“ besetzt werden. (dts)

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