Rückkehrer aus Syrien und Irak – Nur wenige Terror-Unterstützer in Deutschland in Haft

Von den nach Deutschland zurückgekehrten Unterstützern islamistischer Terror-Milizen in Syrien und dem Irak befinden sich hierzulande derzeit offenbar nur wenige in Haft.

Das geht aus einer Umfrage unter den Justiz- und Innenministerien der Länder hervor, über die das Magazin „Der Spiegel“ und der Bayerische Rundfunk am Freitag vorab berichteten. Die gemeinsame Umfrage des Magazins und des Senders ergibt allerdings keine repräsentative Statistik.

Den Berichten zufolge reisten beispielsweise in Hamburg 80 Männer und Frauen Richtung Syrien und Irak aus. 25 seien zurückgekehrt, davon sitze nur einer in Untersuchungshaft. Nach Bayern seien bislang 22 Islamisten zurückgekehrt, zwei von ihnen wurden demnach verurteilt und befinden sich in Strafhaft, mindestens ein weiterer sitzt in Untersuchungshaft.

In Rheinland-Pfalz befindet sich der Umfrage zufolge von drei Rückkehrern nur einer im Gefängnis. In Niedersachsen bewegt sich die Zahl der Inhaftierten ebenfalls im „einstelligen Bereich“, obwohl sich rund ein Drittel der von dort seit 2014 ausgereisten 80 Menschen wieder in Deutschland aufhalte.

In vielen Fällen können die Länder allerdings den Angaben zufolge nicht gesichert sagen, ob sich unter anderen wegen Terrordelikten Inhaftierten weitere Rückkehrer befinden.

In vielen Fällen wurden demnach Ermittlungsverfahren eingeleitet. Häufig fehlten aber eindeutige Beweise, dass die Ausgereisten tatsächlich Mitglieder von als terroristisch eingestuften Gruppen waren oder diese unterstützten. (afp)