Ruhani trotz drohender Wahlschlappe: „Die Idee zurückzutreten, ist mir nie in den Sinn gekommen“

Epoch Times17. Februar 2020 Aktualisiert: 17. Februar 2020 8:14
Um die Wirtschaft im Iran steht es derzeit schlecht. Nach den US-Sanktionen wächst innerpolitisch der Druck auf Präsident Ruhani. Die Bevölkerung wirft dem Machthaber vor, mit seiner Öffnungspolitik zum Westen gescheitert zu sein.

Angesichts der drohenden Niederlage seines Bündnisses bei der Parlamentswahl im Iran hat Präsident Hassan Ruhani Gerüchte über einen vorzeitigen Rücktritt zurückgewiesen. „Die Idee zurückzutreten, ist mir nie in den Sinn gekommen“, sagte Ruhani am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Teheran. Ein Amtsverzicht seinerseits habe in seinen Augen „nicht viel Sinn“.

Ruhani war 2013 zum Präsidenten gewählt worden, vier Jahre später wurde er im Amt bestätigt. Seine reguläre Amtszeit endet kommendes Jahr. Gerüchten zufolge könnte er aber schon vorher zurücktreten. Bei der Parlamentswahl kommenden Freitag droht Ruhani für seine Bilanz abgestraft zu werden.

Ruhani führte am Sonntag aus, dass er in der Vergangenheit zwei Mal seinen Rücktritt angeboten habe – ein Mal zwischen seinem ersten Wahlsieg und der Amtsübernahme und ein Mal während seiner zweiten Amtszeit.

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, habe dies aber beide Male zurückgewiesen und ihm gesagt: „Ich wünsche, dass Sie bis zur letzten Minute dienen, und ich unterstütze diese Regierung.“

Ruhani versicherte, seine Regierung werde weiterhin ihre Versprechen einlösen trotz „der wirtschaftlichen Bedingungen und des Drucks des Feindes“. Dem Bündnis aus moderaten und reformorientierten Politikern droht bei der Parlamentswahl allerdings eine Schlappe.

Nicht zuletzt wegen des Rückzugs der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Teheran und den daraufhin erfolgten Verschärfungen der US-Sanktionen steckt der Iran in einer schweren Rezession. Ruhani wird daher vorgeworfen, seine Politik, die Islamische Republik gegenüber dem Westen zu öffnen, sei gescheitert. (afp)

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