Spitzentreffen von Bundestag und französischer Nationalversammlung

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Richard Ferrand, kommen am Donnerstag in Lübeck zu einer deutsch-französischen Präsidiumssitzung zusammen. Dabei soll es unter anderem um ein Abkommen gehen, das die Parlamente parallel zur geplanten Neufassung des Élysée-Vertrages erarbeiten. Dazu hatten der Bundestag und die Nationalversammlung im Januar eine eigene Arbeitsgruppe eingesetzt.

Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Andreas Jung (CDU) und seine französischen Co-Vorsitzenden Sabine Thillaye und Christophe Arend werden den Parlamentspräsidenten in Lübeck den Entwurf für das deutsch-französische Parlamentsabkommen vorstellen. Dieses werde die parlamentarischen Beziehungen auf eine neue Stufe stellen, kündigte Jung an. Der 1963 von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle unterzeichnete Élysée-Vertrag gilt als Grundstein für die Zusammenarbeit der früheren „Erbfeinde“ Deutschland und Frankreich.

Weiteres Thema der Präsidiumssitzung in Lübeck werden nach Angaben des Bundestags die Herausforderungen der Flüchtlings- und Migrationskrise sein. Am Abend wollen Schäuble und Ferrand die Ergebnisse des Treffens bekanntgeben. (dpa)