Steinmeier erörtert Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU in Rom

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erörtert am Mittwoch bei einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Paolo Gentiloni und dem französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault in Rom die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, geht es bei dem Gespräch zudem um den Krieg in Syrien und die Lage in Libyen sowie die damit verbundene Flüchtlingsfrage.

Vor seiner Reise sagte Steinmeier, die vergangenen zwei Jahre hätten gezeigt, „dass wir es uns angesichts der Krisen, die rund um Europa und in der Welt aufflammen, nicht mehr leisten können, still daneben zu stehen und zu hoffen, dass es vorbeigeht“. Er wolle mit seinen beiden Kollegen darüber sprechen, wie im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik „echte Fortschritte“ erreicht werden könnten.

Unterdessen plädierten die Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens und Spaniens für eine stärkere Rolle des Militärs in der EU. In einem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Schreiben der Vier an die anderen Mitgliedstaaten heißt es, es müsse Militäreinsätze der EU auch in Regionen geben, in denen die Nato nicht an eine Intervention denke.

Angesichts der „Flüchtlingskrise, den wirtschaftlichen Schwierigkeiten und Unsicherheiten“ im Zusammenhang mit dem Brexit und „vor allem einer verschlechterten Sicherheitslage“ sei eine „robuste europäische Verteidigung unerlässlich“. Die EU müsse in der Lage sein, auf externe Krisen zu reagieren, unter anderem in Afrika, schrieben die Minister.

(AFP)