Steinmeier zu Moskau-Reise aufgebrochen – SPD-Platzeck rechnet mit „neuem Gesprächsprozess“

Als erster Bundespräsident seit sieben Jahren ist Frank-Walter Steinmeier zu einem Russland-Besuch aufgebrochen. Steinmeier flog Mittwochfrüh von Berlin nach Moskau, wo er unter anderem mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zusammenkommen will. In einem Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant“ sagte Steinmeier, dass er einer weiteren Entfremdung zwischen Russland und Deutschland entgegenwirken wolle.

Der Bundespräsident erklärte, es gehe ihm darum, „Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden“. Allerdings mache er sich keine Illusionen. Ein einzelner Besuch könne „Misstrauen und politische Spannungen“ zwischen beiden Ländern nicht unmittelbar ändern.

Nach seiner Ankunft in der russischen Hauptstadt will Steinmeier am Morgen zunächst einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten niederlegen. Anschließend sind ein Besuch der Menschenrechtsorganisation Memorial sowie ein Gespräch mit dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow geplant. Das Treffen mit Putin findet am Nachmittag (14.00 Uhr MESZ) statt.

Anlass der Reise ist die Rückgabe der Kathedrale St. Peter und Paul im Rahmen des Reformationsjubiläums an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands. Als Außenminister hatte sich Steinmeier gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei Putin dafür eingesetzt. Begleitet wird der Bundespräsident vom EKD-Ratsvorsitzenden Heinrich Bedford-Strohm.

Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), rechnet damit, dass der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Moskau einen neuen Gesprächsprozess zwischen Europäern und Russen in Gang setzen wird. „Freundschaftliche Verhältnisse wird es so bald zu Russland nicht mehr geben, vielleicht nicht einmal partnerschaftliche“, sagte Platzeck den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (Mittwochausgaben). „Es geht jetzt um einigermaßen vernünftige und berechenbare Verhältnisse. Der Besuch unseres Bundespräsidenten kann genau das befördern.“

Nach Ansicht von Platzeck sollte Russlands Präsident Wladimir Putin mehr Mut zur Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft aufbringen. Mit Blick auf die lauter werdenden Proteste in russischen Großstädten sagte der SPD-Politiker: „Die Russen täten gut daran, diese Bewegung, die vor allem von jungen Menschen getragen wird, ernst zu nehmen. Es gibt eine wachsende Unzufriedenheit. In einer schwierigen gesellschaftlichen Situation ist es gut, Stück für Stück mehr Mut zur Zivilgesellschaft zu entfalten. Alles andere wäre ein Bärendienst an der russischen Jugend.“

Als letztes deutsches Staatsoberhaupt war Christian Wulff im Oktober 2010 in Moskau. Anders als damals handelt es sich bei Steinmeiers Kurztrip nicht um einen Staatsbesuch, sondern um einen protokollarisch weniger bedeutenden Arbeitsbesuch. Der Rückflug des Bundespräsidenten nach Berlin geht bereits am Donnerstagvormittag. (afp/dts)