Supreme Court entscheidet über Zukunft der „Dreamer“ in den USA

Epoch Times28. Juni 2019 Aktualisiert: 28. Juni 2019 20:34
Der Oberste Gerichtshof der USA wird im kommenden über die Zukunft der sogenannten Dreamer entscheiden. Die Anhörungen sollen demnach im Oktober beginnen, eine Entscheidung wird im kommenden Jahr erwartet.

Der Oberste Gerichtshof der USA wird voraussichtlich im kommenden Jahr über die Zukunft der sogenannten Dreamer entscheiden. Der Supreme Court willigte am Freitag ein, einen Antrag gegen die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump anzuhören, welche die Abschiebung hunderttausender junger Einwanderer ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht zur Folge hätte. Die Anhörungen sollen demnach im Oktober beginnen, eine Entscheidung wird 2020 erwartet – zum Höhepunkt des Wahlkampfs für die Präsidentschaftswahl.

Konservative Richter haben Mehrheit im Supreme Court

Trumps Vorgänger Barack Obama hatte 2012 mit dem sogenannten Daca-Dekret rund 700.000 Dreamer vor der Abschiebung geschützt. Dabei handelt es sich um Einwanderer, die als Minderjährige illegal ins Land gekommen sind. Viele von ihnen wurden als Kinder von ihren Eltern mitgeschleppt und haben nie in einem anderen Land als den USA gelebt.

Trump hat das Programm im September 2017 offiziell beendet, verlängerte jedoch vorläufig den Abschiebestopp. Das oberste US-Gericht wird nun darüber entscheiden, ob die Beendigung des Daca-Programms rechtens war.

Im Supreme Court haben die konservativen Richter eine Mehrheit von fünf zu vier. Zwei von ihnen wurden von Trump ernannt. (afp)

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