Syrien: Propagandaschlacht und Giftgas-Angst begleiten Vorbereitung zu Idlib-Offensive

Von 12. September 2018 Aktualisiert: 12. September 2018 18:49
Während Unterstützer des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im Vorfeld der geplanten Großoffensive auf Idlib vor angeblich geplanten Giftgas-Provokationen durch islamistische Rebellen warnen, werfen die USA der Führung in Damaskus vor, selbst einen solchen Einsatz zu erwägen. Auch in Deutschland wirft das Thema Fragen auf.

Die Ankündigung des syrischen Regimes, die Kontrolle über Idlib, die letzte noch von radikal-islamischen Aufständischen kontrollierte Provinz des kriegsgeschüttelten Landes, wiederherzustellen, hat eine Propagandaschlacht und Spekulationen über einen möglicherweise bevorstehenden Giftgasangriff ausgelöst.

Es wird befürchtet, dass es ähnlich wie in den Fällen von Chan Schaichun Ende März 2017 oder Duma im April 2018 zu Vorfällen kommen wird, die den Verdacht des Einsatzes von Giftgas begründen. In beiden Fällen soll es im Zuge von Bombenangriffen durch die syrische Armee zum Austritt verbotener Kampfstoffe gekommen sein. Dutzende Zivilisten waren Berichten zufolge dabei getötet oder verletzt worden.

Westliche Staaten machten in beiden Fällen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den mutmaßlichen Giftgaseinsatz verantwortlich. Die USA nahmen die Vorfälle zum Anlass für begrenzte Vergeltungsschläge gegen syrische Ziele, im April 2018 beteiligten sich auch Großbritannien und Frankreich an den Militäraktionen.

Syrien selbst und dessen wichtigster Verbündeter, die Russische Föderation, bestritten kategorisch den Einsatz verbotener Kampfstoffe und sprachen von einer Inszenierung. Demnach hätten die islamistischen Aufständischen und die umstrittene Zivilschutzorganisation der „Weißhelme“, die das Pro-Assad-Lager der Verflechtung mit den Dschihadisten beschuldigt, Giftgas gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt, um ein militärisches Vorgehen des Westens gegen Assad zu provozieren.

Spätestens seit dem Vorfall in Chan Schaichun, bei dem der Untersuchung durch „Organisation für das Verbot chemischer Waffen“ (OPCW) zufolge definitiv Sarin oder ein diesem Nervengas ähnliches Mittel freigesetzt wurde, hat sich im Vor- und Umfeld syrischer Offensiven stets ein ähnliches Strickmuster wiederholt.

Fakten und Propaganda schwer zu unterscheiden

Bevor die Offensive begann, verbreiteten staatliche Medien Syriens, der Russischen Föderation und des Iran Meldungen, wonach es aus der Bevölkerung des Zielgebiets Hinweise auf eine bevorstehende Giftgas-Inszenierung durch die Weißhelme oder die islamistischen Milizen selbst gäbe. Demnach seien die Weißhelme dabei beobachtet worden, wie sie Behälter oder Gasflaschen mit undefiniertem Inhalt in die betroffenen Regionen gebracht hätten. Unstrittige Beweise für die Richtigkeit dieser Darstellung präsentierten deren Urheber im Regelfall nicht.

Sobald die Offensive der syrischen Armee und ihrer Verbündeten begann, waren westliche Medien, Politiker und Kommentatoren schnell mit Berichten zur Stelle, wonach diese wahllos Ziele in den betroffenen Gebieten bombardierten, Krankenhäuser oder Schulen getroffen hätten oder gezielte Massaker an Zivilisten verübten. Die Quellen für diese Behauptungen waren zumeist die Weißhelme, Medien im Umfeld der radikalen Islamisten selbst oder die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die im Wesentlichen von einem einzelnen Aktivisten in London unterhalten wird und sich darauf beruft, über ein breites Netz an verlässlichen Informanten vor Ort zu verfügen.

Auch derzeit, im Angesicht der Offensive von Syriens Armee gegen die verbliebenen Islamisten in Idlib, wiederholen sich die bekannten Muster. Nachdem bereits vor einigen Wochen russische Staatsmedien erste Andeutungen über eine möglicherweise bevorstehende Provokation fallengelassen hatten, schrieb das Portal „Sputniknews“ am Dienstag unter Berufung auf das russische Versöhnungszentrum, das sich wiederum auf angebliche Berichte aus der Bevölkerung beruft, in Idlib hätten die „Dreharbeiten zu einem inszenierten Giftgasanschlag in der Region“ begonnen. Der C-Waffen-Angriff solle der syrischen Armee angelastet werden.

Für die Dreharbeiten seien in Dschisr asch-Schughur am frühen Morgen Kamerateams von mehreren nahöstlichen TV-Sendern sowie einer Regionalvertretung eines führenden US-amerikanischen Nachrichtensenders eingetroffen, schreibt Sputniknews weiter. Islamistische Kämpfer hätten demnach zwei Behälter mit einer Giftsubstanz auf Chlorbasis an den Ort der Dreharbeiten geliefert haben, um dem Ganzen „Echtheit“ zu verleihen.

Das Drehbuch sehe laut dem russischen Militär Szenen vor, in denen Aktivisten der Weißhelme den Zivilisten nach einer vermeintlichen Fassbomben-Attacke „helfen“.

Mattis: „Keine Hinweise auf Giftgasbesitz der Rebellen“

US-Verteidigungsminister James Mattis erklärte auf Nachfrage von Reportern bereits vor einer Woche, dass US-amerikanische Geheimdienste über keine Erkenntnisse verfügten, wonach die Islamisten über einsatzfähige Chemiewaffen verfügten oder in der Lage wären, dieses herzustellen oder zu lagern.

Der Chemiewaffenexperte und Toxikologe Ralf Trapp hatte bereits im Vorjahr gegenüber der ARD erklärt, dass es außerhalb dafür vorgesehener militärischer Einrichtungen in der Regel sehr schwierig sei, chemische Kampfstoffe in größerer Menge zu lagern. Diese seien wegen ihrer Instabilität einerseits gefährlich, andererseits würden sie unwirksam, je länger sie liegen. Da viele Armeen damit schon Probleme hätten, werfe die von Russland aufgeworfene Vorstellung einer improvisierten Produktions-, Lager- und Abtransporteinrichtung „sehr viele Fragen auf“.

Die syrische Regierung wiederum verweist darauf, bereits im September 2013 auf Druck der USA und den Vereinten Nationen unter Vermittlung von Russland der Zerstörung sämtlicher Chemiewaffen zugestimmt zu haben. Dieser Vereinbarung war ein nachweislicher Giftgasvorfall in der Provinz Ghuta im August des Jahres vorausgegangen, bei dem bis zu 1700 Menschen ums Leben gekommen sein sollen.

Dem Kampfstoffaustritt soll damals der Einsatz einer Boden-Boden-Rakete vorangegangen sein, die Urheberschaft gilt nach wie vor als ungeklärt. US-Geheimdienstquellen wollen damals ein Gespräch abgefangen haben, in dem ein Cousin des syrischen Machthabers als Kommandant einer Armeeeinheit in Anbetracht ungünstig verlaufener Kampfhandlungen gegen islamistische Aufständische die Autorisierung des Giftgaseinsatzes durch Assad angefragt haben soll.

Türkischer Geheimdienst soll Al-Kaida 2013 Giftgasangriff ermöglicht haben

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Demgegenüber erklärte Kritiker wie die türkischen Oppositionsabgeordneten Eren Erdem und Ali Şeker gegenüber der später von Präsident Erdoğan zerschlagenen Zeitung „Today’s Zaman“, über Informationen zu verfügen, wonach der türkische Geheimdienst in Kooperation mit Al-Kaida den Angriff inszeniert und den Terroristen anschließend die Rückkehr über die Grenze in die Türkei ermöglicht hätte.

Die Türkei gehörte von Anfang an zu den aktivsten Unterstützern radikal-islamischer Banden, die in Syrien versuchten, die Macht an sich zu reißen. Ein islamistisches Marionettenregime sollte Ankara helfen, frühere Gebiete des Osmanischen Reiches wie Aleppo wieder unter seine Kontrolle zu bringen sowie kurdische Milizen von der Grenze fernzuhalten. Die türkische Regierung stoppte alle Ermittlungen von Staatsanwälten, die Vorwürfe einer Kooperation des Geheimdienstes mit terroristischen Gruppen in Syrien betrafen. Die meisten der beteiligten Staatsanwälte wurden im Zuge der Niederschlagung des sogenannten Parallelstaats der Nähe zur Gülen-Bewegung verdächtigt und aus ihren Ämtern entfernt.

Unter Aufsicht der OPCW wurden bis Januar 2016 alle von Syrien offiziell deklarierten Chemiewaffen außer Landes gebracht und nach und nach unschädlich gemacht. Gegner der syrischen Führung hegten jedoch Zweifel, ob diese tatsächlich alle Giftgasvorkommen deklariert und nicht nach Abschluss der Überprüfung neue Kampfstoffe hergestellt habe. Zudem fiel Chlorgas, das vielfach in der Industrie eingesetzt wird, nicht unter die damalige Vereinbarung. Andererseits hatte auch die OPCW zumindest den „Islamischen Staat“ beschuldigt, Senfgas hergestellt und verwendet zu haben. Auch könnten islamistische Gruppen in den Besitz von Giftgas gelangt sein, als sie in den Anfangsjahren des Krieges Armeeposten erobert hatten. Insgesamt soll es im Syrien-Krieg bislang knapp 50 Mal zu Freisetzungen von Giftgas gekommen sein.

Mit Blick auf die Situation in Idlib hat die US-Regierung von Präsident Donald Trump in den letzten Tagen ungeachtet noch offener Fragen zu früheren Giftgaseinsätzen in Syrien scharfe Warnungen an den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gerichtet. Falls dessen Truppen erneut Chemiewaffen einsetzen sollten, würden die USA und ihre Verbündeten darauf mit „schnellen und entschiedenen Maßnahmen“ antworten, erklärte etwa Trumps Vize Mike Pence.

Bolton im Gespräch mit London und Paris

Hinter den Kulissen werben die USA zudem um Mitstreiter für eine mögliche Vergeltungsaktion. Wie der Nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, bestätigte, führt die Regierung Gespräche mit Frankreich und Großbritannien. Auch Bolton selbst drohte der syrischen Regierung: Sollte Assad chemische Waffen einsetzen, werde die Reaktion der USA „viel stärker“ ausfallen als bei den beiden früheren Militärinterventionen.

Das „Wall Street Journal“ zitierte am Wochenende US-Regierungskreise mit der Aussage, Assad habe seinem Militär grünes Licht für den Einsatz von Chlorgas in der letzten verbliebenen Rebellenhochburg Idlib gegeben. Darauf deuteten Geheimdienstinformationen hin, hieß es in dem Bericht.

Öffentlich hielt sich die US-Regierung dazu bedeckt. Pentagon-Sprecher Robert Manning etwa reagierte ausweichend auf die Frage, ob die USA Beweise dafür hätten, dass die syrische Regierung sich auf den Einsatz von Chemiewaffen vorbereite. Man beobachte die Lage sehr genau, erklärte er lediglich.

Mittlerweile hat die Debatte über eine mögliche Beteiligung an militärischen Vergeltungsmaßnahmen im Falle eines Giftgaseinsatzes durch die syrische Regierung auch Deutschland erreicht. Bereits am Montag war bekannt geworden, dass im Verteidigungsministerium eine deutsche Beteiligung an einem solchen Vergeltungsschlag geprüft wird.

Auch nach Ansicht des ehemaligen NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen soll sich Deutschland an möglichen Vergeltungsaktionen gegen einen Giftgasangriff von Syriens Machthaber Baschar al-Assad beteiligen. Deutschland müsse die Entscheidung selber treffen, ob es sich an einer etwaigen Militäraktion gegen das syrische Regime beteiligen würde, „aber wenn Berlin seine Bereitschaft signalisiert, mit militärischen Maßnahmen zu reagieren, würde es sicher ein starkes Zeichen an Assad und die internationale Gemeinschaft insgesamt senden“, sagte Rasmussen der „Bild“ (Mittwochsausgabe).

Die USA hätten unter Präsident Donald Trump eine klare „rote Linie“ festgelegt und deutlich gemacht, „dass ein chemischer Angriff eine Reaktion auslösen wird. Washington muss weiterhin Verstöße durchsetzen, insbesondere indem man Assads Fähigkeit, chemische Kriegsführung zu führen, ins Visier nimmt.“

Dieses Ziel könnten die USA zwar militärisch allein erreichen, „aber diplomatisch zeigt die Beteiligung mehrerer Mächte sowohl Assad als auch Putin unsere Einheit bei der Konfrontation mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen“.

Deutliche Ablehnung einer deutschen Beteiligung

In der Bevölkerung stößt die Idee einer deutschen Beteiligung an einem solchen Militärschlag auf deutliche Ablehnung. In den sozialen Medien höhnen Kritiker über das vermeintliche Ansinnen von Regierungsmitgliedern, sich „einmal mehr ohne Sinn und Verstand als Moralweltmeister“ zu präsentieren. Die Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch (AfD) erklärte die Ablehnung einer deutschen Mitwirkung mit den Worten: „Die Bundesregierung hat keine Strategie im Umgang mit Syrien. Es gibt keine ernsthaften Versuche, den Bürgerkrieg durch Diplomatie zu lösen. Vor diesem Hintergrund ist ein möglicher Angriff reiner Aktionismus.“

Jüngsten Umfragen von Civey und YouGov zufolge lehnen deutliche Mehrheiten von bis zu drei Viertel der Deutschen eine deutsche Mitwirkung ab. Unter Anhängern der AfD und der Linkspartei ist die Ablehnung am höchsten, am niedrigsten hingegen unter jenen der Grünen und der Union.

Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem militärischen Vergeltungsschlag für einen möglichen Giftgasangriff in Syrien würde nach einem Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags zudem gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz verstoßen.

„Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von „Vergeltungsschlägen“ gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig“, heißt es in der am Montag vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte erstellten zehnseitigen Expertise, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

SPD stellt sich gegen Merkel und von der Leyen

Die eindeutige Rechtslage und die ablehnende Stimmung in der Bevölkerung scheint auch in der SPD Kräfte zu stärken, die sich einem solchen Ansinnen entgegenstellen. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles schloss den Einsatz der Bundeswehr nach Bekanntwerden der Überlegungen aus dem Verteidigungsministerium kategorisch aus. „Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen“, sagte sie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hingegen hat die kategorische Absage des Koalitionspartners SPD an ein mögliches Eingreifen der Bundeswehr in den Syrien-Krieg scharf kritisiert. „Einfach zu behaupten, wir könnten wegsehen, wenn irgendwo Chemiewaffen eingesetzt werden und eine internationale Konvention nicht eingehalten wird, das kann auch nicht die Antwort sein“, sagte Merkel am Mittwoch in der Aussprache über den Kanzleretat 2019 im Bundestag.

Alle Antworten der Bundesregierung in dieser Frage würden auf Basis des Grundgesetzes und im Rahmen der parlamentarischen Verpflichtungen gegeben. „Aber von vornherein einfach Nein zu sagen, egal was auf der Welt passiert, das kann nicht die deutsche Haltung sein.“ Während CDU und CSU dies stark beklatschten, herrschte bei der SPD Schweigen, SPD-Partei und Fraktionschefin Andrea Nahles schaute demonstrativ auf ihr Handy.

Unterdessen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit Blick auf die mögliche Großoffensive der syrischen Armee auf Idlib die internationale Gemeinschaft zum Handeln aufgerufen und gedroht, andernfalls werde „die ganze Welt den Preis dafür zahlen müssen“.

Am Wochenende hatten syrische und russische Kampfjets bereits erste größer angelegte Angriffe auf Stellungen islamischer Extremisten in Idlib geflogen. In der Provinz leben knapp drei Millionen Menschen. UNO-Angaben zufolge sind dort auch über 30.000 Menschen auf der Flucht.

Haben westliche Staaten vorschnell aufs falsche Pferd gesetzt?

In Syrien tobt seit 2011 ein blutiger Krieg, nachdem Regierungstruppen mit erheblicher Gewalt Demonstrationen niedergeschlagen hatten, die sich gegen die Führung unter Präsident Baschar al-Assad und der von seinem Klan beherrschten sozialistisch-nationalistischen Baath-Partei richteten. Zuvor hatten mehrere Staaten in der Region im Zuge des sogenannten Arabischen Frühlings Regimewechsel erlebt. Nach anfänglichen Reformen durch den 2000 an die Macht gelangten Baschar al-Assad war auch in Syrien Unmut an der autoritären Herrschaft des Assad-Klans und des Netzes an Geheimdiensten laut geworden, das seit Jahrzehnten das Land beherrscht.

Westliche Staaten und Regionalmächte wie die Türkei oder die arabischen Golfstaaten hatten von Beginn an hinter die Opposition gestellt, die anfangs auch Rückhalt in Teilen der Armee und der Bevölkerung gefunden hatte. In weiterer Folge eskalierte der Konflikt jedoch zu einem Bürgerkrieg unter massiver ausländischer Beteiligung. Mit der Zeit gelang es islamischen Extremisten und Terroristen wie der Muslimbruderschaft, Al-Kaida oder dem „Islamischen Staat“, innerhalb der bewaffneten Opposition die Oberhand zu gewinnen. Die Brutalität ihres Vorgehens hatte zur Folge, dass die sogenannte „Syrische Revolution“ innerhalb der Bevölkerung massiv an Zuspruch verlor. Der syrischen Armee gelang es mithilfe der russischen Luftwaffe und iranischer Söldnerverbände, einen Großteil der zu Beginn des Krieges verlorenen Gebiete zurückzuerobern.

Der Krieg in Syrien hat internationalen Schätzungen zufolge bislang an die 400.000 Todesopfer gefordert. Mehrere Millionen Menschen sind vor den Kampfhandlungen in Gebiete unter Kontrolle der syrischen Armee, in benachbarte Länder wie die Türkei oder den Libanon oder nach Europa geflohen.

(Mit Material von dpa und dts)

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