Syrischer Präsident Assad erlässt Generalamnestie für Deserteure

Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat eine Generalamnestie für Deserteure und Wehrdienstverweigerer erlassen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Dienstag meldete, gilt die Amnestie für alle Deserteure inner- und außerhalb des Landes sowie für Männer, die sich durch Flucht dem verpflichtenden Wehrdienst entzogen haben. Demnach sollen sie „straffrei“ ausgehen, doch blieb offen, ob sie ihren Wehrdienst ableisten müssen.

Seit Beginn des Kriegs in Syrien 2011 sind zehntausende Wehrpflichtige aus der Armee desertiert oder haben sich dem Wehrdienst durch Flucht ins Ausland oder durch den Gang in den Untergrund entzogen. Viele Deserteure und Wehrpflichtige haben sich zudem den Rebellen und Islamisten angeschlossen. Die Furcht vor Strafe hindert viele wehrpflichtige Flüchtlinge bis heute daran, aus dem Ausland nach Syrien zurückzukehren.

Laut der Amnestie haben Wehrdienstverweigerer und Deserteure innerhalb Syriens nun vier Monate Zeit, um sich bei den Behörden zu melden. Wer ins Ausland geflohen ist, muss sich demnach binnen sechs Monaten den Behörden stellen. Laut Sana gewährt die Amnestie Straffreiheit von allen Vergehen gemäß dem Gesetz zum Militärdienst. Ob die Amnestie auch für Wehrpflichtige gilt, die sich den Rebellen angeschlossen haben, blieb offen.

Vor Beginn des Konflikts mussten Syrer über 18 Jahre bis zu zwei Jahre Wehrdienst leisten. Anschließend gehörten sie der Reserve an, die in Krisenfällen mobilisiert werden konnte. Seit Beginn des Konflikts soll die Armee durch Todesfälle, Verwundungen und Desertion die Hälfte ihrer 300.000 Soldaten verloren haben. Um die Verluste auszugleichen, wurden Reservisten eingezogen und der Wehrdienst wurde auf unbestimmte Zeit verlängert.

Erst im Mai wurden die Soldaten, die 2010 ihren Wehrdienst begonnen hatten, nach Hause entlassen. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte verstecken sich rund 150.000 Syrer vor dem Wehrdienst. In den vergangenen Jahren gab es bereits ähnliche Amnestien für Deserteure, doch ist unklar, wie viele Syrer davon Gebrauch gemacht haben. (afp)