Tausende demonstrieren in Armenien gegen die Regierungspartei

In Armenien sind am Mittwoch erneut tausende Menschen einem Aufruf von Oppositionsführer Nikol Paschinjan gefolgt und haben in der Hauptstadt Eriwan für einen friedlichen Machtwechsel demonstriert.

„Nikol, unser Ministerpräsident“, skandierten Demonstranten zwei Tage nach dem Rücktritt von Regierungschef Sersch Sarkissjan auf dem zentralen Platz der Republik, wie ein AFP-Reporter berichtete. Hunderte Polizisten und Spezialkräfte mit gepanzerten Fahrzeugen bezogen in der Innenstadt Stellung.

Die von Paschinjan angeführten Demonstrationen richten sich gegen Sarkissjans regierende Republikanische Partei, der auch der kommissarische  Ministerpräsident Karen Karapetjan angehört und die im Parlament die absolute Mehrheit innehat. Der Oppositionsführer hatte am Dienstag erklärt, er sei „bereit das Land zu führen“ und forderte eine „vollständige und friedliche Machtübergabe“. Karapetjan hatte daraufhin ein für Mittwoch geplantes Treffen mit dem 42-Jährigen abgesagt.

Eine Woche nach seinem Wechsel vom Präsidentenamt ins Amt des Ministerpräsidenten war Sarkissjan am Montag unter dem Druck tagelanger Massenproteste zurückgetreten. Die Demonstranten warfen dem 63-Jährigen vor, sich durch den Wechsel der Ämter praktisch eine verfassungswidrige dritte Amtszeit als mächtigster Mann der ehemaligen Sowjetrepublik zu verschaffen.

Die armenische Verfassung sieht vor, dass das Parlament innerhalb von sieben Tagen neue Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten nominieren muss. Eine Abstimmung könnte am 2. Mai abgehalten werden. Paschinjan erklärte, er werde nur einen „Kandidaten des Volkes“ akzeptieren. „Wir können der Republikanischen Partei nicht erlauben, weiter das Land zu führen“, sagte er am Dienstag.

Die Opposition fordert zudem baldige Neuwahlen. Interims-Regierungschef Karapetjan zeigte sich am Mittwoch offen für vorgezogene Parlamentswahlen. Solch eine Entscheidung müsse allerdings von „allen politischen Kräften“ des Landes getroffen werden. (afp)