Präsident Donald Trump verkündet im Rose Garden seine Entscheidung, das Pariser Klimaabkommen zu verlassen. Weißes Haus, 1. Juni.Foto: Chip Somodevilla/Getty Images

Austrittsprozess der USA aus Pariser Klimaabkommen kann jetzt auch formell in Gang gesetzt werden

Epoch Times3. November 2019 Aktualisiert: 3. November 2019 16:58
Zur Zeit der Präsidentenwahl in den USA, im November 2020, können die USA auch formal aus dem Pariser Abkommen austreten.

Mehr als zwei Jahre ist es her, dass US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Pariser Klimaabkommen ankündigte. Formal kann der Ausstieg aber erst am 4. November 2020 – einen Tag nach der nächsten US-Präsidentschaftswahl – erfolgen. Am Montag dürfte Trump den Austrittsprozess formell in Gang setzen – entsprechend der Vorgaben des Abkommens. Dennoch wird die US-Regierung weiter eine Rolle bei der bevorstehenden UN-Klimakonferenz in Madrid spielen.

Nach Artikel 28 des Pariser Klimaabkommens kann ein Unterzeichner formal erst drei Jahre nach Inkrafttreten des Vertrags seinen Austritt beantragen, somit am 4. November 2019. Damit blieben die USA bis zum 4. November 2020 ein Unterzeichnerstaat.

Das für Montag erwartete Schreiben Trumps bedeutet zunächst zwar nichts Konkretes, dürfte aber im US-Präsidentschaftswahlkampf ein starkes Signal an seine Wählerschaft richten.

„Wegen der historischen Rolle, welche die USA vor allem bei Dingen wie Transparenz gespielt haben, wollen andere Regierungen ihnen weiter zuhören“, sagte Waskow. Das US-Außenministerium teilte AFP mit, wie in den Vorjahren eine Delegation zur UN-Klimakonferenz COP25 im Dezember in Madrid zu schicken.

Trumps Ankündigung vom Sommer 2017, aus dem internationalen Klimaabkommen auszusteigen, hatte zunächst Unsicherheit über die Zukunft des Vertrags geschürt. Doch bislang ist kein anderes Land den USA gefolgt. Trotz der Wahl des klimaskeptischen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien hält das Land weiter an dem Abkommen fest, ebenso andere große CO2-Emittenten wie China, Indien und Südafrika. Selbst Russland, das der Klimapolitik lange kaum Aufmerksamkeit schenkte, trat dem Abkommen zuletzt offiziell bei.

NGOs und von den Demokraten regierte Bundesstaaten haben begonnen, eigene Klimaziele zu setzen. Die CO2-Reduktionsziele der US-Bundesstaaten Kalifornien und New York, von Multi-Milliarden-Dollar-Unternehmen werden medial gegen Trump in Stellung gebracht.

Alle von Trumps möglichen demokratischen Herausforderern haben zugesagt, dem Abkommen im Falle ihrer Wahl wieder beizutreten.(afp/al)

 



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion