„Noch keine Entscheidung“: Trump relativiert im Streit mit China Pläne für weitere Zollerhöhungen

Epoch Times14. Mai 2019 Aktualisiert: 14. Mai 2019 8:07
US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne für höhere Zölle auf fast alle verbliebenen Importe aus China relativiert. "Ich habe diese Entscheidung noch nicht getroffen", sagte er am Montag vor Reportern.

US-Präsident Donald Trump hat seine Pläne für höhere Zölle auf fast alle verbliebenen Importe aus China relativiert. „Ich habe diese Entscheidung noch nicht getroffen“, sagte er am Montag vor Reportern. Als nächster Schritt sollen sich bei einer Anhörung im Juni Experten zu dem Vorhaben äußern können. Trump hatte die Zollerhöhung in der vergangenen Woche gefordert.

Die Pläne sehen höhere Zölle auf Einfuhren aus China im Wert von rund 300 Milliarden Dollar (268 Milliarden Euro) vor. „Das ist eine riesige Menge Geld, die in unser Land kommen würde“, sagte Trump und bekräftige damit seine Annahme, wonach Zölle von den exportierenden Ländern bezahlt werden. Tatsächlich zeigen Untersuchungen, dass die Zölle vor allem US-Bürger treffen: Unternehmen, die chinesische Waren importieren, geben die zusätzlichen Kosten zumindest teilweise an ihre Kunden weiter.

Öffentliche Anhörung am 17. Juni

Trump hatte nach Angaben des US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in der vergangenen Woche angeordnet, das Verfahren für die nächste Zollerhöhungsrunde einzuleiten. Nun soll der Plan Thema einer öffentlichen Anhörung am 17. Juni sein. Bis dahin können beispielsweise Bürger, Diplomaten und Handelsverbände ihre Stellungnahmen zu dem Vorhaben einreichen.

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China hatte sich zuvor weiter hochgeschaukelt. Auf die jüngsten Zollerhöhungen der USA im Wert von 200 Milliarden Dollar reagierte China mit der Ankündigung weiterer Strafabgaben. Peking setzte sich damit über eine Warnung des US-Präsidenten hinweg. Er hatte China aufgefordert, von „Vergeltung“ abzusehen. (dpa)

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