Trump unterzeichnet Rekord-Haushalt für das Verteidigungsministerium

Das Verteidigungsbudget der USA hat unter Präsident Donald Trump einen neuen Rekordwert erreicht. Das am Montag von Trump unterzeichnete Haushaltsgesetz sieht für 2019 Ausgaben von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro) vor.

„Wir sind die Mächtigsten, die Bestfinanzierten, die Stärksten und die Schlauesten“, sagte der Präsident bei der Unterzeichnung auf der Militärbasis Fort Drum im Bundesstaat New York. Insbesondere hob er seine Pläne für die Schaffung einer US-Weltraumarmee hervor.

„Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden“, sagte Trump. Rivalen der USA hätten bereits begonnen, den Weltraum zu bewaffnen, sagte Trump. Er warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China. Auch Russland verfügt über Weltraumtruppen.

Das Pentagon-Budget für 2019 enthält wichtige politische Schwerpunktsetzungen. Es sieht ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an den Nato-Partner Türkei vor. Dieses soll so lange gelten, bis sich die Türkei von russischer Wehrtechnologie lossagt. Washington und Ankara tragen derzeit einen erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson aus.

Das Haushaltsgesetz sieht auch eine Fortführung von Beschränkungen in der militärischen Zusammenarbeit der USA mit Russland vor. Das Weiße Haus hatte dies zunächst vehement abgelehnt, konnte sich damit im Kongress aber nicht durchsetzen.

Die Vorlage gibt zudem Dutzende Milliarden Dollar für die Modernisierung von Armee, Marine und Raketenarsenal frei. Knapp 70 Milliarden Dollar werden für die Fortsetzung von Auslandseinsätzen etwa in Afghanistan, im Irak und in Syrien bewilligt. Die Bezüge der Armeeangehörigen sollen um 2,6 Prozent steigen.

Trumps Pläne für eine Weltraumarmee müssen allerdings noch in einem gesonderten Ausgabengesetz vom Kongress gebilligt und finanziert werden. Der Präsident will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen.

In seiner Ansprache sagte Trump mit Blick auf die Gegner der USA: „Schaut Euch an, was die machen. Ich habe Dinge gesehen, die Ihr nicht sehen wollt, was die alles machen und wie weit sie damit schon gekommen sind.“ Er fügte hinzu: „Wir werden sehr schnell aufholen. Wir werden sie in so kurzer Zeit überholen, dass einem schwindlig wird.“

Die Soldaten der US-Streitkräfte sollten über die besten Ressourcen verfügen, die sie sich „mit ihrem Blut, ihrem Schweiß und ihren Tränen verdient“ hätten, sagte Trump. Der neue Haushalt gebe ihnen „die Feuerkraft, die sie benötigen, um jedweden Konflikt schnell und entschieden gewinnen zu können“.

Bereits im Wahlkampf hatte sich Trump als Kandidat für eine massive Erhöhung der Militärausgaben stark gemacht. Dieses Anliegen sorgt auch immer wieder für Streit mit den Nato-Partnern: Trump forderte von diesen ebenfalls eine starke Erhöhung – da die USA sehr viel höhere Aussagen an die Nato tätigt als andere Staaten. (afp/so)