Trump warnt Iran nach Festnahmen bei Protesten: „Die Welt schaut hin“

Die US-Regierung hat die Festnahmen von Demonstranten bei Protesten im Iran verurteilt. „Die Welt schaut hin“, twitterte US-Präsident Donald Trump in der Nacht zum Samstag.

Die Regierung des Landes forderte er auf, die Rechte der Bürger auf freie Meinungsäußerung zu respektieren. Am Donnerstag waren bei Protesten gegen hohe Arbeitslosigkeit und Preissteigerungen im Iran 52 Menschen festgenommen worden.

Es gebe viele Berichte über friedliche Proteste von Iranern, „die wütend sind über die Korruption des Regimes und dessen Verschwendung des nationalen Reichtums, um im Ausland Terrorismus zu finanzieren“, schrieb Trump.

Iran in „Schurkenstaat“ verwandelt

Das US-Außenministerium erklärte, die USA verurteilten die Festnahme friedlicher Demonstranten scharf. „Wir fordern alle Nationen auf, das iranische Volk und seine Forderungen nach Grundrechten und einem Ende der Korruption zu unterstützen“, erklärte Außenamtssprecherin Heather Nauert.

Die iranische Führung habe „ein Land mit einer reichen Geschichte und Kultur in einen Schurkenstaat im Niedergang verwandelt, der vor allem Gewalt, Blutvergießen und Chaos exportiert“.

Die Proteste hatten am Donnerstag in der Großstadt Maschhad begonnen und sich am Freitag in der Hauptstadt Teheran und Kermanschah im Westen des Landes fortgesetzt. Viele Iraner sehen mit Unmut, dass Teheran Millionensummen zur Unterstützung proiranischer Gruppen in der Region ausgibt, statt sie für die eigene Bevölkerung aufzuwenden.

Demonstranten durch „Propaganda“ beeinflusst

Der iranische Vizepräsident Eschak Dschahangiri sagte dem staatlichen Fernsehsender Irib, die wirtschaftlichen Probleme seien nur ein Vorwand für die Proteste. „Anscheinend steckt etwas anderes dahinter“, sagte Dschahangiri. Die Initiatoren wollten der Regierung schaden, würden damit aber keinen Erfolg haben. Der Vize-Gouverneur der Provinz Teheran, Mohsen Hamedani, erklärte, die Demonstranten seien durch „Propaganda“ beeinflusst, die meisten Protestaufrufe kämen aus dem Ausland.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani war im Juni 2013 mit dem Versprechen gewählt worden, die Aufhebung der vom Westen im Atomstreit erlassenen Finanz- und Handelssanktionen zu erreichen. 2015 gelang dies dem Präsidenten, der auch den Verfall der Währung stoppte und die Inflationsrate senkte. Doch die Wirtschaft erholt sich nur langsam, und die Arbeitslosigkeit im Iran ist weiterhin hoch. (afp)